OLCA (Observers of Legalized Crime Austria) ist eine private "juristische Bürgerwehr" um Menschen vor Systemkriminalität und "Rechtmäßigkeitsterrorismus" zu schützen. Welche Behörden stehen unter Beobachtung? In erster Linie die scheinbar unantastbare "Jurisfiktion"!

 

Wenn das Staatssystem seine Handlanger nicht mehr kontrollieren kann oder will, muß private Kontrolle geschaffen werden.

 

OLCA überwacht, dokumentiert, analysiert und publiziert fragwürdige Aktionen nationaler Dienstnehmer! Es ist kein Verbrechen sich vor Systemkriminalität zu schützen!


Virtuelles Hausrecht

Achtung, an alle so genannten Behörden (in Wahrheit Unternehmen) welche hoheitliche Befugnisse vortäuschen:

Behörden, insbesondere Ämtern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, in dieser Weise beliehenen Personen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts ist der Zutritt zu meiner Website verboten, sofern der Zutritt NICHT die ausschließlich private Recherche nach Information als Anlass und Motiv hat!

 

Dieses Verbot betrifft auch alle Besucher, die den Betreibern und Autoren dieses Portals in irgendeiner Weise Schaden zufügen wollen. In diesem besonderen Falle und sonst auch in jedem anderen gilt vorrangig substanzielles Recht, es gilt das NATURRECHT und jegliches sonstig nutzbares Recht, was für alle an diesem Übertritt Beteiligten zu privaten kommerziellen Konsequenzen und Haftungen führen könnte.


Die Republik Österreich erkennt das Genfer Abkommen an!

Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Schutz der Opfer des Krieges - Zivilpersonen


Webseiten von Hubert Alexii:

 

 

Künstlerische Webseite:

Embiria-Schmuck, Unikate in Gold, Platin, Silber und Edelstahl

 

 

Wissenschaftliche Webseiten:

Systemkritische Webseiten:


Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Schutz der persönlichen Freiheit

Noch immer nationalsozialistische Rechtsnormen in Österreich! Auch 40 Konzentrationslager hierzulande sind in Betrieb! 

Siehe Artikel 2 bis 7:


Unternehmensgesetzbuch (UGB) Österreich



Jede Unterschrift besiegelt einen Vertrag!


Info-Service-System-Kriminalität


Neue Plattformen gegen Regierungskriminalität:

Zentrum zur

Prävention

Systemkrimineller

Aktivitäten

ZPSA


Organisation zur

Entnazifizierung und

Prävention von

Autoritarismus

OEPA


Grundrechtsfähigkeit

Nicht grundrechtsfähig ist der Staat im weitesten Sinne, also Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung (Art. 1 Abs. 3 GG), und zwar unabhängig davon, ob es sich um hierarchische Verwaltung handelt oder um rechtlich verselbständigte (Gemeinden, Landkreise, Kammern). Der Staat nämlich ist gerade Adressat der Grundrechte, also grundrechtsverpflichtet: er hat die geschützten Freiräume der grundrechtsberechtigten Bürger zu achten. Könnte auch er sich auf Grundrechte berufen, würden sie dem Bürger keine Freiräume gewähren, sondern dem Staat neue Eingriffsmöglichkeiten eröffnen.

 

Gleiches gilt für den Amtsträger in Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben. Auch dieser kann sich in seiner Eigenschaft als Vertreter der besonderen Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt (Polizei und Justiz) und der Rechtsprechung im Sinne des Art. 20 Abs. 3 GG und als Grundrechteverpflichteter gemäß Art. 1 Abs. 3 GG gegenüber anderen Grundrechtsträgern nicht auf eigene Grundrechte berufen, da er, wie der Staat selbst, an die Grundrechte der Grundrechtsträger als unmittelbar geltendes Recht gebunden ist, und diese nicht als Abwehrrechte gegen andere Grundrechtsträger einsetzen kann! Grundrechte von Amtsträgern gelten ausnahmslos gegenüber dem Staat selbst.

Quelle: Wikipedia


Seerecht in allen Österreichischen Gemeinden ab 1. 1. 2016

Die Bürgermeister hatten im Jahre 2007 bis 2008 auf Anordnung des Vereins Europäische Union die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen, auch bei D&B [ Dun & Bradstreet, D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, ein Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen, Unternehmensbereichen, Öffentlichen Einrichtungen, Gewerbetreibenden und Selbständigen] unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen.

 

Seitdem heißt es nun "Der Bürgermeister" als Synonym für einen voll haftenden Geschäftsführer.

Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt! Das heißt, seit dem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und stehen somit unter dem Seehandelsrecht.

 

Aufklärung über dieses Thema gibt es im Internet nicht!

Es entsteht der Eindruck dass hier etwas nicht an die Öffentlichkeit gelangen soll!

 

Mit dem ESM, CETA und TTIP kommen ab 2016 die Piraten an die Macht! Während wir uns noch fragen, warum Seehandelsrechte in unserer Gemeinde wirken können.

 

Die Folgen für Österreich durch das UCC:

Ausgehend von der Eintragung der Republik Österreich (und ihrer "Geschäftsstellen", das sind alle ehemaligen Behörden) im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ und im Staate Delaware (SEC – Code) ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private "Republik Österreich Company" verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, rechtskräftig seit 1. 1. 2016 bestehend seit der Kapitulation am 8. 5. 1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7, in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.

 

Das Internationale Handelsrecht – UCC, wird auch als vertragliche Anbindungsregel für die mit der Geburtsurkunde eingerichtete PERSON als Rechtssubjekt und die darauf aufgenommenen Geburtskredite und Freistellungskonten mit den internationalen Banken IWF und BIZ angewandt.

 


Im außervertraglichen Schuldverhältnis darf Rubrum, Rechtwahl und Gerichtstand obligatorisch und frei vom Gläubiger gewählt werden, dem der Schuldner unterliegen soll, denn originäre Rechtkörperschaften, also rechtschaffene Rechtträger (Mensch als Rechtträger) sind ungeachtet ihrer Anerkennung als Körperschaften des öffentlichen Recht dem Staat in keiner Weise inkorporiert, also auch nicht im weitesten Sinn "staatsmittelbare" Organisationen oder Verwaltungseinrichtungen (BVerfGE 1 BvR 1766/2015).

 

Die wesentlichen Aufgaben, Befugnisse, Zuständigkeiten des Menschen sind originäre und nicht vom Staat abgeleitetes und vorstaatliches Recht. Rechtträger stehen unbeschadet ihrer besonderen Qualität dem Staat "gegenüber" (also gegen und über) und können eigene Rechte gegen den Staat geltend machen. Rechtträger sind unter diesem Gesichtspunkt mit der Person (Art. 19 (3) Grundrecht) grundrechtsfähig.

Fundstelle: BVerfGE 18, 385 [386]; 19, 129 [133 f.]

 

Öffentliches Recht ist keine öffentliche Interessengewalt (ohne unmittelbare Gefährdungshandlung eines Menschen). Wenn Rechtverletzungen vorliegen (Konflikte), dann ist die Justiz unzuständig, denn das System hat dann versagt (Art. 6 EGBGB). Recht- und Vertragverletzungen sind voneinander zu trennen.


Nicht primär die Herrschenden sind das Problem, sondern viele unserer Mitmenschen, die blind allen Anordnungen und Befehlen folgen ohne diese zu hinterfragen.

 

Diese Handlanger sehen in Ihren Handlungen nichts Schlechtes. Es ist für Sie nur ein Job. Wie ein Metzger, der emotionslos täglich Tiere schlachtet, gehen Untertanen wie Polizisten, Soldaten, Richter, Gerichtsvollzieher gegen die eigene Bevölkerung vor, ganz gleich wie viel Leid sie damit anrichten.

 

Bei der Ausübung ihrer Verbrechen, sind sie sich keiner Schuld bewusst. Solange eine höhere Autorität die Verantwortung für Ihre Verbrechen (Systemkriminalität) übernimmt, haben die Untertanen absolut kein Problem andere Menschen zu verprügeln, zu foltern oder zu töten.
Edward Snowden


Polizeistaat Österreich-Polizeiliches Staatsschutzgesetz



Alle zeitgenössischen Büttel und Schergen stehen im Verdacht, Nachfolger des Nazi-Abschaums zu sein! Wer sonst sind die Kinder und Enkel dieser Täter der jüngsten Geschichte? Alle Soldaten, welche gehorsam Befehle folgten und ihrem geliebten Vaterland dienten, alle die daran beteiligt waren dass in den Konzentrationslagern Massenmord ermöglicht wurde, alle die damals wie heute die Verbrechen gutheißen, alle die dem Autoritarismus (tun was verlangt wird) die Treue halten, alle müssen überwacht werden dass so etwas nie wieder passiert! Dafür wurde OLCA gegründet!




 

 

Ein Artikel von "Unser Mitteleuropa"

Ukraine: Von der UdSSR in die EUdSSR

 

Der Krieg in der Ukraine hat unter anderem seine Ursache darin, dass die USA die russische Föderation zerschlagen möchte. Der US-Politikberater Zbigniew Brzezinski schrieb in seinem Buch “The Great Chessboard”: „Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr.“ und „Unter geopolitischem Aspekt stellte der Abfall der Ukraine einen zentralen Verlust dar, denn er beschnitt Russlands geostrategische Optionen drastisch.“ Die USA arbeitete deshalb seit Langem an der Herauslösung der Ukraine aus dem russischen Orbit.

Ein wesentlicher Meilenstein dazu war der Maidan-Putsch: Victoria Nuland (Mrs. Fuck the EU)  gab zu, dass Amerika den Regime-Change in der Ukraine mit fünf (!) Milliarden Dollar subventioniert hatte.

 

Der NATO-Beitritt der Ukraine ist somit für Russland eine unakzeptable Provokation, da damit NATO-Raketen in das Herz von Russland reichen würden. Es ist ganz die gleiche Provokation, wie seinerzeit die Stationierung von Raketen auf Kuba durch die Sowjetunion, was die Welt damals an den Rand eines Atomkrieges gebracht hatte.

 

Was allerdings die USA will und was die Regierung der Ukraine tut, sind jedoch zwei Paar Schuhe. Man muss sich also fragen, wieso sich die Ukraine für die US-amerikanischen Weltherrschaftsbestrebungen instrumentalisieren lässt?.

Offenbar hat man der Ukraine NATO und EU-Beitritt im Doppelpack angeboten, die daraufhin das Ziel des Beitritts zu diesen beiden Organisationen in ihre Verfassung aufgenommen hat. Die ukrainische Führung musste sich bewusst sein, dass sie sich mit dieser Politik gegen Russland stellt und sich so quasi freiwillig zu einem Frontstaat gegen Russland mit allen Konsequenzen macht.

 

Was sind also für die Ukraine die Vorteile eines Beitritts zur EU, die die Risiken Frontstaat gegen Russland zu sein, überwiegen?

Dazu muss man einfach einen Blick auf die derzeitige Verfasstheit der EU werfen, in der die wirtschaftlich schwachen Staaten vor allem in der Geldpolitik den Ton angeben.

Die EU ist für solche Länder, wie zum Beispiel die Südländer ein wahres Eldorado. Dabei geht es weniger um irgendwelche Subventionen oder Förderungen maroder Länder und Regionen. Der wirkliche Hit für die Südländer ist, dass sie Waren aus dem Norden (vor allem aus Deutschland) auf Umwegen so quasi gratis beziehen.  Dies funktioniert nach folgender Methode:

Die Importe dieser Länder werden über Kredite, bzw. über Anleihen finanziert. Das summarische Ausmaß dieser Handelsbilanzdefizite wird in den Target2 Salden gemessen. Deutschland hat gegenüber den anderen EU-Ländern derzeit ein positives Saldo von über einer Billion Euros (siehe www.faz.net/aktuell/wirtschaft/deutscher-targetsaldo-steigt-auf‑1–081-billionen-euro-17281258.html). Das heißt also Deutschland hat um diesen Betrag mehr Waren in diese Länder exportiert als umgekehrt.

Die Schulden, die notwendig wurden um Handelsbilanzdefizite zu finanzieren, wurden zumindest zum Teil bereits von der EZB mit frisch gedrucktem Geld aufgekauft und werden aller Voraussicht nach nie zurückbezahlt. Dabei handelt es sich um eine, durch den Maastricher Vertrag verbotene Monetarisierung von Staatsschulden (siehe auch unser-mitteleuropa.com/protokoll-des-euro-geldbetruges/).

 

Es geht daher um eine Ausplünderung der leistungsfähigeren Länder der EU durch die leistungsschwachen Länder, oder anders ausgedrückt um eine Art realer Sozialismus 2.0. So gesehen ist es verständlich, dass die Ukraine möglichst schnell diesem Selbstbedienungsladen ohne Kasse beitreten möchte und dafür das Risiko eines Krieges mit Russland in Kauf genommen hat.

 

Inwieweit diese Zusammenhänge den einzelnen Bürgern der Ukraine, die jetzt auf der Flucht sind, oder in irgend welchen Kellern hocken, bewusst sind, darf bezweifelt werden. Verantwortlich ist die verantwortungslose ukrainische Führung bzw. kriminelle Agitatoren, die bei den Ukrainern eine völlig falsche Erwartungshaltung geschürt hatten. Tatsächlich wundern sich derzeit viele Ukrainer, wieso die NATO nicht für die Ukraine in den Krieg zieht, damit dieses Land dem Schlaraffenland beitreten kann. Das Schlaraffenland wäre dann nämlich bald abgebrannt!

 

Auch schießt sich das Schlaraffenland EU mit den Sanktionen gegen Russland hauptsächlich in die eigenen Knie:

Was offenbar unsere Politiker nicht verstehen ist, dass unser Wohlstand nach dem Krieg auf billiger Energie beruhte. Werden jetzt die Energiepreise mit Gewalt erhöht, sei es wegen der verfehlten Energiewende, deren Zweck es von Anfang an war, Russland das Wasser abzugraben, oder jetzt wegen Sanktionen gegen Russland, so wird das Endergebnis für die EU eine tiefe Rezession sein. Die EU wird gegen anderen Wirtschaftsräumen, insbesondere den asiatischen Ländern, die sich weder um eine sinnlose Energiewende, noch um Sanktionen gegen Russland scheren, noch mehr an Bedeutung verlieren. Es wurde an dieser Stelle bereits gezeigt, wie sich durch die Politik der EZB ein gewaltiges Inflationspotential aufgebaut hat, das sich jetzt entladen wird.

 

Verrückte Politiker überschlagen sich derzeit in Ankündigungen, das günstige russische Gas durch das vier- bis fünfmal so teurere Flüssiggas aus den USA, oder den arabischen Emiraten zu importieren. Man versucht so quasi Russland zu boykottieren, indem man sich selbst eine Schlinge um den Hals legt. Man wird sehen, wem als Erstes die Luft ausgeht.

Schon steigt die zugegebene Inflationsrate im Euroraum monatlich (derzeit steht sie bei 5,7%) und es wäre unter den gegebenen Umständen nicht verwunderlich, wenn sie gegen Jahresende bei 10% landet.

 

Irgendwann werden dann die Gewerkschaften rebellieren, weil sonst ihre Mitglieder aus dem sonst nutzlosen Verein scharenweise austreten werden. Das wird dann erst recht die Inflation beschleunigen. Mit der Inflation setzt dann eine ruinöse Kapitalflucht ein. Der Euro verliert schon jetzt gegenüber dem Dollar an Wert, weil die FED Bereitschaft gezeigt hat, die Inflation im Zaum zu halten, die EZB jedoch nicht.

 

Dieser Abwärtstrend unserer Wirtschaft ist wieder ganz im Sinne der USA, deren Politik seit Jahrzehnten darin besteht, „die USA drinnen, Russland draußen und Deutschland unten“ zu halten. Nur so kann die globale Vorherrschaft der USA aufrecht erhalten werden. Die Lösung kann für Deutschland nur ein Bündnis mit Russland sein, anstatt irgendwelche Armenhäuser aufzusammeln und zu alimentieren.

 

An dieser Stelle muss noch erwähnt werden, dass seinerzeit die Ukraine (und andere Sowjetrepubliken) in die Unabhängigkeit entlassen wurde, weil man wusste, dass Russland diese Landesteile während der ganzen Sowjetzeit über alimentiert hatte und hoffte, ohne diese Gebiete besser dran zu sein. Dass die Ukraine allerdings in die NATO hinein gelockt werden könnte, war damals nicht vorhersehbar.

 

Nachfolgend ein Auszug aus "Bukowski hatte Recht", einem Artikel von "Unser Mitteleuropa" vom 5.8.2021

 

Bukowski ist auch der „Vater“ des Akronyms EUSSR, das aus der Verschmelzung der Akronyme EU (Europäische Union) und UdSSR (Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken) hervorgegangen ist. Damit wollte er zum Ausdruck bringen, dass der bürokratische Superstaat (die EU) der Sowjetunion immer ähnlicher wird und die Tyrannei nur noch zunehmen wird. Deshalb galt er in seinen letzten Lebensjahren in den westlichen Mainstream-Medien als Rechtspopulist, auch wenn er nur davor warnte, dass sich die EU vom Ideal der Freiheit entfernt und zu kontrollierten und zensierten Demokratien wird.

 

Bukowski war nicht der einzige, der vor dem kommunistischen Regime geflohen ist oder es erlebt hat und dann den gleichen Totalitarismus in der westlichen Welt und in den „Demokratien“ erlebt hat. Es gibt eine ganze Reihe von Menschen, die die westlichen Demokratien als Referenz für Freiheit ansahen, aber heute werden sie Zeugen des Aufstiegs einer Kultur des Widerrufs (cancel culture) und der Identitätskriege, die einst mächtige Kulturen wie einen Strudel nach unten ziehen können.

 

Die Auswirkungen des wiederauflebenden kommunistischen Totalitarismus müssen schnellstens bekämpft werden, sonst wird unsere Zivilisation so beschädigt, dass alles niedergerissen und neu aufgebaut werden muss!

  

Wladimir Konstantinowitsch Bukowski wurde am 30. Dezember 1942 in Belebei (Russland) geboren und starb am 27. Oktober 2019 in Cambridge (Vereinigtes Königreich).

Hier ein hochinteressanter Artikel, vor 27 Jahren geschrieben!  

Europa auf dem Weg in die Diktatur


 
Von Wladimir Bukowski

In der Woche vom 29. November bis zum 6. Dezember 1994 standen die Österreicher vor einer grundlegenden Entscheidung. Es ging um das Volksbegehren für eine neue EU-Abstimmung. Am 26. Oktober hielt der ehemalige sowjetische Dissident Wladimir Bukowski in Salzburg einen Vortrag, der die Notwendigkeit einer Neuaustragung der Volksabstimmung über den EU-Beitritt eindrucksvoll belegt.
 
Europas Weg in die Diktatur und die offensichtlichen Parallelen zwischen der Sowjetunion und der heutigen Struktur der Europäischen Union sind kein Zufall. Bukowski greift in seinem Vortrag die vielen Parallelen auf und deutet diese als ein Ergebnis einer langfristig angelegten Strategie: das Zusammengehen sowjetischer Kommunisten und westeuropäischer Sozialisten.
 
In seinem Buch «Abrechnung mit Moskau» hat er die Verbrechen der Kommunisten und deren Strategiewandel seit Mitte der 80er Jahre mit vielen weiteren Belegen dokumentiert. Sein Beitrag ist eine deutliche Warnung vor der gegenwärtigen Europäischen Union und ein Appell, bei dieser EU nicht länger mitzumachen. Wir drucken im folgenden den ersten Teil von Bukowskis Vortrag ab. Der zweite folgt in der nächsten Ausgabe.
 
«Während fast fünfzig Jahren - den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg - lebten wir in grosser Gefahr, in grosser Spannung, im Schatten des riesigen Monsters Sowjetunion, das Europa jederzeit verschlingen konnte. Der Moment war mehrmals sehr nahe, dass die Sowjetunion dies beinahe getan hätte. Nur durch ein Wunder konnten wir vor kurzem zusehen, wie dieses Monster starb. Doch sobald das Untier gestorben war, erfanden wir in Europa ein neues Monster.
 
 
                                           
Die Union sozialistischer Republiken
 
Je länger ich die Entwicklung beobachte, um so mehr Wesenszüge und Tricks entdecke ich, die denen des alten Monsters bemerkenswert ähneln. Lassen Sie es mich anhand eines einfachen Vergleichs verdeutlichen: Was war die Sowjetunion? Sie war eine Union sozialistischer Republiken. Was ist die Europäische Union? Sie ist eine Union sozialistischer Republiken. Und wie wurde die Sowjetunion regiert? Von 15 nicht gewählten Leuten, die sich selbst gewählt hatten und die wir nicht abwählen konnten. Und wie wird die Europäische Union regiert? Von etwa zwei Dutzend nicht gewählten Leuten, die wir nicht abwählen können und die uns gegenüber zu keiner Rechenschaft verpflichtet sind. Und wie entstand die Sowjetunion? Sie entstand, indem die verschiedenen Republiken gezwungen wurden, oft durch militärische Gewalt, der Union beizutreten. Wie entstand die Europäische Union? Die Länder wurden zum Beitritt gezwungen, indem sie finanziell bedroht und eingeschüchtert wurden.
 
Theoretisch hatte jede sowjetische Republik das Recht auszutreten, so stand es in der Verfassung. Aber praktisch gab es kein Verfahren, um auszutreten. Und so konnte kein Land auch nur beginnen, einen Austrittsprozess einzuleiten. Zu meinem Entsetzen stellte ich nun fest, dass es sich in der Europäischen Union ähnlich verhält. Es existiert kein rechtliches Verfahren für einen Austritt, obwohl niemand je gesagt hat, man könne die Europäische Union nicht mehr verlassen.
 
 
 
Korrupt und aggressiv
 
Die Sowjetunion war ein unglaublich korruptes Land. Die Korruption war von oben organisiert. Es war eben eine typisch sowjetische sozialistische Korruption. Es gibt die Korruption, die gewissermassen in den lebenden Organismus eindringt. Und es gibt die Korruption, die von oben her organisiert ist, die zum System gehört. Um welche Korruption es sich handelt, kann ich an den Symptomen erkennen. Die Symptome der Korruption in der Europäischen Union sind ebenfalls typisch sozialistisch.
 
Die Sowjetunion war ein aggressiver Staat. Gemäss Selbstdefinition konnte sie nur überleben, wenn sie immer weitere Länder und Gebiete in sich aufnahm. Sobald sie aufhörte, sich zu vergrössern, begann sie zusammenzubrechen. Wenn Sie die Europäische Union anschauen, sehen Sie dieselbe Dynamik am Werk: Obwohl es für die europäischen Länder weder finanziell noch wirtschaftlich sinnvoll ist, mehr und mehr Mitgliedstaaten aufzunehmen, mehr und mehr Volkswirtschaften zu helfen, was enorme Investitionen erfordert, suchen sie trotzdem weiter und weiter nach neuen Mitgliedern, üben Druck aus und zwingen ein europäisches Land nach dem anderen, der Europäischen Union beizutreten, indem sie deren finanzielle Abhängigkeit ausnutzen.
 
Sind das einfach nur zufällige und oberflächliche Ähnlichkeiten, oder gibt es einen tieferen Grund, warum die beiden Strukturen so ähnlich sind? Nachdem ich sowohl in den Archiven des Zentralkomitees als auch zur EU recherchiert habe, bin ich zur Schlussfolgerung gekommen, dass die Ähnlichkeiten kein Zufall sind.
 
 
 
Bolschewiki und Menschewiki
 
Einfach gesagt ist die Geschichte des Nachkriegs-Europa definiert durch die Beziehungen zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten oder - wie ich sie nennen würde - den Bolschewiki und den Menschewiki. Und diese Beziehungen bestimmen die meisten Ereignisse der letzten fünfzig Jahre in Europa. Die Bolschewiki wollten die Menschewiki immer dazu bringen, ihre Programme auszuführen und das finanzielle Potential Europas in die Sphäre des Sozialismus herüberzubringen, es zur wichtigsten treibenden Kraft beim Aufbau der sozialistischen Welt zu machen. Die Menschewiki hatten immer den Traum, dass die Bolschewiki eines Tages milder gestimmt zur Herde der Sozialdemokraten zurückkehren würden. Und jedesmal wendeten die Bolschewiki den gleichen Trick an. Sie täuschten vor, sie würden zur Sozialdemokratie zurückkehren, und die Sozialdemokraten waren glücklich. Der Trick funktionierte unter Lenin, unter Stalin, unter Chruschtschow, unter Breschnew und besonders unter Gorbatschow. Und im Laufe der Zeit wurde eine Theorie dazu gemacht, eine Theorie der Annäherung, die besonders in den frühen sechziger Jahren sehr populär war, ganz besonders unter den Sozialisten. Die Theorie nahm eine Annäherung zwischen den zwei Welten an, wo die Kommunisten milder und Europa sozialdemokratisch werden würde. So also würde es eine Annäherung zwischen den zwei Welten geben, keine Grenzen mehr, keine Kriege, keine Feindseligkeiten, nur noch allumfassendes Glück.
 
 
 
1985: Die historische Wende
 
Nun aber hatte die Idee eines vereinten Europa oder eines gemeinsamen europäischen Marktes ursprünglich nichts mit der erwähnten Annäherungstheorie zu tun. Es war ein vollkommen anderes Konzept. Es ging einzig darum, einen gemeinsamen Markt zu schaffen, nicht mehr und nicht weniger. Und die erste Reaktion sowohl der westeuropäischen Linken als auch der Sowjetunion war negativ. Bis 1985 war die offizielle sowjetische Linie gegen die europäische Integration gerichtet. Die Sowjetunion betrachtete die europäische Integration als feindlich, als etwas, was der Westen gegen sie betrieb.
 
Alles begann etwa um das Jahr 1985. Da tauchte bei den europäischen Sozialisten plötzlich eine Idee auf: Wenn sie das ganze Projekt übernehmen und umdrehen würden, konnten sie es für ihre Zwecke benutzen. Genau zur gleichen Zeit, also um 1985/86, änderte sich auch die Haltung der Sowjetunion gegenüber der europäischen Integration dramatisch. Von da an betrachtete die Sowjetunion die Integration Europas nicht mehr als Feind, sondern nannte sie nun auf einmal das gemeinsame «europäische Haus». Das bedeutet, dass es eine Abmachung zwischen Moskau, den Kommunisten, einerseits und den europäischen Sozialisten, besonders der Sozialistischen Internationale und ihren Mitgliedern, den Parteien, andererseits gab. Sie würden die gleiche Struktur schaffen, was ihnen erlauben würde, Europa nach sozialistischer Art zu regieren.
 
 
 
Eine sowjetische Operation 
 
Das ist der Grund, weshalb wir alle im Jahre 1989 eine spektakuläre Veränderung in Europa beobachten konnten. Plötzlich begannen alle osteuropäischen Diktatoren zu stürzen. Man nannte es eine «samtene Revolution», aber tatsächlich war es eine sowjetische Operation. Die interessante Frage war: Wieso brauchten sie eine Revolution dafür? Normalerweise genügte ein einziger Telefonanruf, wenn die Sowjetunion eine Regierung auswechseln wollte, zum Beispiel in Polen oder in Ungarn. Dafür war es nicht nötig, eine Revolution zu organisieren. Und die Erklärung ist, dass sie eine Revolution vortäuschen mussten, um den Leuten ihr überkommenes Modell eines «Sozialismus mit menschlichem Gesicht» aufzuzwingen. Sie wollten den «Prager Frühling» von 1968 gewissermassen in unsere Zeit herüberholen, um dadurch eine Massenbegeisterung zu entzünden. Dadurch sollte der Anschein hervorgerufen werden, als käme es von den Menschen selbst, was der Stabilisierung der damaligen Situation diente.
 
Das ist nicht etwa blosse Vermutung. Es ist alles dokumentiert, untersucht und bewiesen. So belegt etwa die von der Regierung Vaclav Havel in der Tschechischen Republik durchgeführte Untersuchung ohne jeden Zweifel, dass die Prager Ereignisse von 1989 sowjetische Operationen waren. Sie erinnern sich vermutlich daran, dass die Ereignisse in der Tschechischen Republik (damals noch Tschechoslowakei) 1989 mit einer riesigen Studentendemonstration anfingen, die von der Polizei brutal niedergeschlagen wurde, was den Tod eines Studenten zur Folge hatte. Die Untersuchung der tschechischen Regierung hat nun ergeben, dass die Demonstration vom KGB organisiert wurde, dass der angeblich getötete Student sehr wohl am Leben ist und in Wirklichkeit ein junger Mitarbeiter der Sicherheitspolizei war. Die Operation war unter Führung des Chefs des tschechischen Geheimdienstes durchgeführt worden, des Generals Alois Lorens, der ebenfalls wohlauf ist. Ich sah ihn im Fernsehen, wo er bestätigte, dass es eine sowjetische Operation war, die «wir brillant durchgeführt haben; doch zum Glück erzielten wir nicht die Resultate, die man von uns erwartet hatte. Eigentlich sollte nämlich nicht Vaclav Havel als Präsident herauskommen, sondern ein liberaler Kommunist. Aber das hatte nicht funktioniert.»

Ein Artikel von "uncutnews.ch" vom 3. Nov. 2021 über die Diktatur der Europäischen Union!

Impf-Pässe: „Wenn Sie alles über Ihre Regierung wissen, ist das Demokratie. Wenn die Regierung alles über Sie weiß, ist das Tyrannei.“

Das gewählte EU-Parlament hat sich in letzter Zeit in verschiedenen Pressekonferenzen und Nachrichtenartikeln zu Wort gemeldet, um der Öffentlichkeit klarzumachen, dass die EU alles andere als eine Demokratie ist.

 

Die Mitglieder des Parlaments haben ihre Ansichten dargelegt, die meisten von ihnen stellvertretend für die Mehrheit des EU-Parlaments, in Bezug auf die Covid-Maßnahmen, d.h. eine Diktatur, die Europa verfolgt – eigentlich den Weg zu einer regelrechten Tyrannei, mit Impf-Pässen, oder Grünen Pässen, oder wie auch immer diese diskriminierenden Zertifikate genannt werden mögen.

 

Sie nehmen ungeimpften Menschen das Recht auf Arbeit, das Recht, ihren Lebensunterhalt zu verdienen, die Möglichkeit, ihre Familien zu ernähren.

Können Sie sich eine Menschenrechtsverletzung vorstellen, die seit der deutschen Nazi-Regierung in den 1930er und 40er Jahren kaum Präzedenzfälle kennt? Es wird zwar bemerkt, aber die Regierungen übergehen es einfach, immer mit Lügen und Täuschungen und Unwahrheiten. Das EU-Parlament spricht sich gegen den Weg der EU-Kommission in Richtung Tyrannei aus.

 

Das EU-Parlament wurde von den Parlamenten und/oder der Bevölkerung der jeweiligen EU-Mitgliedsländer gewählt, je nach den länderspezifischen Regeln. Aber sie sind gewählt worden. Die Mitglieder der EU-Kommission hingegen, einschließlich der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, wurden nicht gewählt, da sie ein politisches Amt bekleidet. Als solche muss sie vor allem in Sachen Covid und Pharmaindustrie ein Narrativ verteidigen und vertreten, das nichts mit dem Wohl der Menschen in Europa zu tun hat. Ganz im Gegenteil. Es ist ein repressives Narrativ.

 

Sie und ihre nicht gewählten Kommissionskollegen vertreten die Interessen von Big Pharma und anderen einflussreichen Lobbygruppen. Das ist sicherlich nicht das, was die europäischen Bürger wollten und wofür sie gestimmt hätten. Und es ist auch nicht das, was die EU zukunftsfähig macht. Das Gegenteil ist der Fall. Die EU droht auseinanderzufallen.

 

In einer Reihe von Pressekonferenzen haben sich kürzlich Mitglieder des EU-Parlaments zu Wort gemeldet. Es ist wichtig, dass sie eine Stimme haben.

Und für uns, die Menschen in Europa, ist es wichtig, daran erinnert zu werden, dass die EU KEIN demokratischer Organismus ist, ganz im Gegenteil. Das müssen wir ändern. Oder wenn das nicht möglich ist, dann gibt es nur einen Weg nach vorne, nämlich aus dieser undemokratischen Einheit auszutreten und wieder das zu werden, was wir vor der EU waren, d.h. vor etwa 20 Jahren – ein Europa souveräner unabhängiger Länder, mit diplomatischen und Handelsbeziehungen zwischen unseren Nationen – aber nicht gehorsam gegenüber einer Diktatur, die über unsere Währungssysteme und unsere Freiheit bestimmt.



Staatsphilosophie


Der Inhalt dieser Homepage dient der Abschaffung der grausamsten Folter in der Geschichte der Menschheit - dem modernen Konzentrationslager - das Gefängnis. In wie weit das Strafrecht in einer Hochkultur angewendet werden darf, sollten Menschen mit Mitgefühl und Verantwortung entscheiden. Bei den Betreibern des Strafrechts - also der Justiz - sind diese Eigenschaften kaum zu finden, so wie auch in der Öffentlichkeit der Ruf nach Notwendigkeit besteht.

 

Ein Individualverbrechen, z.B. Mord mit Motiv, kann nicht rückgängig gemacht werden, das heißt, der Getötete wird durch Anwendung des Strafrechts nicht wieder lebendig!   

 

Die Angst vor Anarchie ist unbegründet. Es gibt in einer Gesetzlosigkeit zwar auch Individualverbrechen aber keine Systemkriminalität! Ob eine "persönliche Rache" ein Verbrechen ist, sei dahin gestellt.


          Staatssimulation

 

Warum hat ein Staat Macht? Durch Verfassung, Verordnungen, Gesetze oder Gewaltmonopol? Nein! Es ist eine Glaubensfrage, d.h. es hängt vom Glauben der Bürger ab. Der Glaube an eine fiktive Autorität schafft die Staatssimulation!

 

Republiken, auch sogenannte Demokratien, Präsidenten, Monarchen, Diktatoren, sie alle sind nichts ohne die Gutgläubigkeit des zu täuschenden Volkes! Darum auch der bekannte Satz: "Alle Macht geht vom Volke aus!"


Was würde passieren wenn keiner mehr an die Staatsmacht glaubt? Dann löst sich die Simulation auf! Wenn es nur wenige sind, werden sie kriminalisiert, weggesperrt oder liquidiert.


Finsterstes Mittelalter: Das Strafrecht

Wie in der kriminalpolizeilichen Ausbildung gelehrt wird, gibt es keinen Mord ohne Motiv! Verbrechen dieser Art bezeichnet man als "Individualkriminalität". Es gibt jedoch auch Verbrechen ohne Motiv: Systemkriminalität! Wer sind Systemkriminelle? Alle Figuren, die Befehle ausführen welche Menschen körperlich und geistig schädigen. Sie sind Handlanger fragwürdiger Gesetze, sie klagen an und vollstrecken Urteile ohne zu hinterfragen ob wirklich Verbrechen begangen wurden!

 

Die systemkriminellen Justizirrtümer, begangen von Staatsanwälten und Richtern werden laut Strafgesetzbuch (STGB) nicht bestraft! Genannte Schergen wurden seit den Nürnburger Prozessen (20. Nov. 1945 – 1. Okt. 1946) nicht zur Rechenschaft gezogen! Die Liste ist lang und manche Bezeichnungen sind fast in Vergessenheit geraten: Büttel, Schergen, Häscher, Inkulpanten, Gefängniswärter, Soldaten, Killermarionetten von Spezialeinheiten, Richter, Staatsanwälte usw.

 

Was viele noch nicht wissen, diese Gestalten haften persönlich für die Schäden und können dafür zur Verantwortung gezogen werden! Sie sind jetzt nur mehr Dienstnehmer in der Geschäftsstelle "Company Austria" und das heißt, sie alleine haften für entstandene Schäden! Dadurch ergibt sich die Möglichkeit die gefährlichen Subjekte unter Kontrolle zu halten!


Sollte ein System nicht hinterfragt werden, das sich selbst als rechtmäßig erklärt? Ein System, das sich allein vorbehält zu legalisieren, zu kriminalisieren und zu verurteilen. Wie man auch den Begriff "System" definiert, jenes entwickelt unter bestimmten Bedingungen eine Eigendynamik die sich menschlicher Toleranz entzieht und in fragwürdigen, unmenschlichen Gesetzen endet, ja sogar Kriminalität (Systemkriminalität) hervorbringt! Diese kann dann nicht mehr eliminiert werden, weil sie untrennbar mit dem System verbunden ist. Damit äußern sich Verbrechen nicht mehr im Fehlverhalten machtgieriger Diktatoren, sie werden Teil eines unangreifbaren Systems.


Es gibt jetzt 9 Geheimdienste in Österreich. Als Ausgleich für diese Geheimdienste muß eine neue "juristische Bürgerwehr" geschaffen werden um staatlichen Kriminalisierungsmethoden Einhalt zu gebieten. Nicht nur die Bürger, sondern auch staatliche Organe und Institutionen dürfen überwacht werden! Es ist kein Verbrechen, wenn ein Zusammenschluß von aufrechten Bürgern staatliche Institutionen überwacht!


Von allen Verbrechen die begangen werden, wird nur ein Teil strafrechtlich durch die Justiz verfolgt. Es gibt jedoch Verbrechen die nicht geahndet werden - Systemkriminalität. Was ist Systemkriminalität? Die Antwort finden Sie hier auf dieser Webseite.


Die Menschen wachen auf, Widerstand gegen die Justiz formiert sich. Immer öfter können keine sogenannten  "Verhandlungen" eröffnet werden weil Richter wutentbrannt den Verhandlungssaal verlassen! Nach vielen Jahren "Justizterror" geht diese Ära zu Ende!

 

Die Ankläger und Verurteiler waren bis jetzt der Meinung, den "Anwesenden" im Gerichtssaal keine Auskunft über die Legitimation ihrer fragwürdigen Tätigkeit geben zu müssen. Die Justiz hat der Bevölkerung schon vor langer Zeit den Krieg erklärt. Jetzt hat sich das Blatt gewendet, die Schergen und Büttel sitzen auf der Anklagebank der "Öffentlichen Gerichtsbarkeit" dank Facebook und Co.

 

Das alles wird von den Mainstreammedien natürlich totgeschwiegen! Die Wenigen, welche sich gegen die Justiz auflehnten, wurden in der Vergangenheit einfach entmündigt wenn eine normale Kriminalisierung unmöglich war. Die systemkriminelle Methode des kriminalisierens wird immer schwieriger, auch deshalb, weil die Anzahl von unschuldig Inhaftierten wächst!


Alle Befürworter zeitgenössischer Konzentrationslager haben etwas verloren: Menschlichkeit! Diese Kerkeranlagen liegen auf demokratischen Boden aber keiner regt sich darüber auf! Im Gegenteil, die Bevölkerung hält sie für notwendig! Welches Verbrechen auch begangen wurde, kein Mensch hat so eine Strafe verdient! Geschlossene psychische Folteranlagen (Gefängnisse) sind grausamer als Mord und Totschlag! Wer empfindet Freude an gefolterten Menschen? Ganz einfach: Alle, welche für die "Justiz GmbH" arbeiten, so genannte Schergen! Eine Analyse über die modernen Folterknechte finden Sie hier in dieser Homepage.


Zählt Korruption zur Systemkriminalität?
Im Staatssystem sind eigene Kontrollsysteme zur Verfolgung von Korruption geschaffen worden, z.B. die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Leider funktioniert das nicht mit dieser Einrichtung weil sie Teil der Justiz ist. Die Effizienz der Justiz ist damit auch infrage gestellt, sowie auch ihre Nützlichkeit.

 

Was würde passieren wenn man die Justiz außer Kraft setzt? Ganz einfach, es gäbe weniger Systemkriminalität weil die Jurisfiktion ein Teil von ihr ist! Korruption ist Teil von Individualkriminalität, deshalb kann sie durch die Justiz verfolgt werden.

 

Individualkriminelle haben immer ein klares Motiv während Systemkriminelle z.B. nur Befehle ausführen und das Leben von Menschen gefährden oder beenden.


Die heimische Verurteilungsmaschinerie steht seit einiger Zeit im Fokus der Öffentlichkeit. Was kann man gegen Systemkriminelle machen die noch immer nationalsozialistische Rechtsnormen anwenden? Dieser Frage widmet sich Hubert Alexii, Betreiber dieser Homepage.


Behörden sind geistige Konstrukte welche durch das Kollektiv - also die Gesamtheit der Individuen - am Leben erhalten wird. Die Existenz dieser Konstrukte ist an den Glauben von Menschen gebunden. Solange alle an das Konstrukt glauben, existiert es. Wenn nur wenige anfangen diese Scheinexistenz zu hinterfragen, ist der Zerfall bereits eingeleitet!

 

Um den Konstrukten mehr Beständigkeit zu geben wurden sie in Gesetzen und Verordnungen festgesetzt, welche ihrerseits natürlich auch nur Schein sind! Für sie gelten die gleichen Mechanismen.

 

Im Jahre 2012 wurden nicht nur in Österreich alle Ämter und Behörden in Unternehmen umgewandelt. Dadurch werden die Konstrukte durch das UGB und UCC auch angreifbar.

Mehr unter "Behörden sind geistige Konstrukte"


Was sind Schergen, Büttel und Häscher?

Der Begriff "Scherge" ist fast vollständig aus der Sprache verschwunden. Ein Scherge war im Mittelalter das Exekutivorgan eines Richters. Er setzte Entscheidungen und Urteile eines Gerichts entsprechend durch, deshalb ist die Bezeichnung "Gerichtsdiener" durchaus richtig. Es entspricht dem heutigen "Gerichtsvollzieher".


Schergen sind also "Personen", die gegen Entgelt oder weil sie unter Druck gesetzt werden, zweifelhafte Befehle ausführen. Das heißt, Aufträge eines Auftraggebers durchführen ohne zu hinterfragen, oft unter Androhung und Anwendung von Gewalt! Heute sind Schergen besser organisiert, sie gehören einer Freimaurerloge an.


Der Begriff "Büttel" bedeutet Gerichtsdiener oder Polizist. Auch das Wort "Häscher" hat die gleiche Bedeutung.
Diese Wörter finden wieder häufiger Verwendung für Mitarbeiter der zeitgenössischen Justiz, die seit einiger Zeit im Fokus der Öffentlichkeit stehen.




Immer wieder machen sich in Deutschland und Österreich die Uniformierten zum blinden, gewissenlosen Instrument der Macht. Hier sind der deutsche Untertanengeist, die Autoritätshörigkeit und das überhebliche Machtgebaren der Uniformen wieder verheerend.
Was die so genannte Asylkrise betrifft hatten die Angehörigen von Polizei und Bundesheer wirklich lange genug Zeit, nach ihrem Gewissen zu handeln. Sie hätten noch vor ein paar Monaten an die Öffentlichkeit gehen und damit vielleicht die jetzige Eskalation verhindern können.
Ihr jetziges Geschrei ist nur dadurch begründet, dass es für sie selbst ungemütlich wird, nicht in der Gefahr für die Bevölkerung, die Freiheit, die Demokratie. Sie sind leider nicht unsere Beschützer. Nicht selten ist ihre Berufswahl mitunter Ausdruck von Minderwertigkeitskomplexen, gepaart mit geringer politischer und geschichtlicher Bildung und geringem Verantwortungsbewußtsein.


Während die Mainstreammedien Tag für Tag über so genannte Individualkriminalität berichten, gibt es eine weitere Form von Kriminalität, für das die Medien und die Gesellschaft scheinbar kein Interesse hat: Systemkriminalität. Was ist Systemkriminalität? Die Antwort finden Sie in dieser Homepage.


Das die Justiz mit ihrem Verurteilungs-, und Kerkersystem funktioniert ist Tatsache. Doch diese Funktionalität darf nicht um jeden Preis erhalten werden! Wenn 25 Prozent von den Eingekerkerten keine strafbare Handlung begangen haben, genügt es nicht nur darüber nachzudenken! Auch wenn nur ein Mensch unschuldig eingesperrt ist, muß die gesamte Justiz infrage gestellt werden!


“Das geltende Strafrecht (STGB) als Tatstrafrecht knüpft die Strafbarkeit stets an Handlungen, nicht allein an Meinungen, Überzeugungen oder die Täterpersönlichkeit, was oft schlagwortartig dahingehend benannt wird, das geltende Strafrecht sei kein "Gesinnungsstrafrecht". Gedanken, Überzeugungen und Meinungen können für sich genommen nicht strafrechtlich relevant sein, wie schon der römische Jurist Ulpian feststellte: Cogitationis poenam nemo patitur – Gedanken sind straffrei (Digesten 48, 19, 18).


Ein Individualverbrecher auf freiem Fuß ist kein Verbrechen! Ein unschuldig Inhaftierter schon! Das ist angewandte Systemkriminalität und kein "Justizirrtum"! Die Internierungslager dieser fragwürdigen Institution sind rechtsfreie Räume und müssen geschlossen werden!


Im Gegensatz zur Individualkriminalität - wo es kein Verbrechen ohne Motiv gibt - fehlt bei Systemkriminalität das Motiv völlig! Im Prinzip haben alle Dienstnehmer welche für das System tätig sind, die Möglichkeit systemkriminell zu werden! Im Strafgesetzbuch ist Systemkriminalität nicht gelistet. Deshalb können die Schergen mithilfe der Justiz nicht angeklagt und verurteilt werden!


Was bezweckt der Autor dieser Homepage?

Die Bereitstellung von Informationen für hilfesuchende und verzweifelte Menschen in einem übermächtigen und scheinbar unkontrollierbaren System! Ein System, das nicht für, sondern gegen Menschen handelt, sie kriminalisiert und in undurchschaubaren Paragraphen und Verordnungen ersticken läßt!




OPPT




Die Wahrheit über die
Republik Österreich


In tiefer Trauer und ewiger Erinnerung an einen guten Freund: Hubert Hanghofer. Er ist für immer in unseren Herzen. Lieber Hubert, diese Wörter sind an dich gerichtet, auch wenn du sie nicht mehr lesen kannst. Solange es diese Webseite gibt bist auch du hier. Danke für das was du warst und was du gabst.

Hubert Hanghofer

*4. März 1951, 8. März 2022

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Hubert_Hanghofer

https://www.hanghofer.com/


Analyse zeitgenössischer Staatssysteme 0