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Urteile und Beschlüsse mithilfe nationalsozialistischer Rechtsnormen und wie man sich dagegen wehrt

Das Schadensersatzforderungen gegen Schergen geltend gemacht werden ist rechtmäßig! Ob diese Forderungen erfunden sind, ist nicht von Bedeutung. Auch die Schergen gingen bisher mit den gleichen Methoden gegen Bürger vor: Mit fragwürdigen Forderungen, Urteilen und Beschlüssen!

 

»Aus vielen Bundesländern sind Fälle bekannt, dass Privatpersonen oder Selbstverwalter erfundene Schadensersatzforderungen gegen Richter und Justizbedienstete in ein Schuldnerregister in den USA eintragen lassen und diese Forderungen dann an ein Inkasso-Unternehmen in Malta abtreten. Diese Firma könnte ein dem vereinfachten Mahnverfahren vergleichbares Verfahren anstrengen, mit dem ein Versäumnisurteil erwirkt werden könne. Von einem maltesischen Gericht könnte in der Folge ein Mahnbescheid über zum Teil horrende Summen erlassen werden. Reagiere der Betroffene nicht, könnte ein stattgebendes Urteil ergehen, das in Österreich vollstreckt werden solle, so die Idee der Privatpersonen.

Manche halten die Sorgen für unbegründet wenn Forderungen aus Malta eintreffen. Bescheide würden nicht zugestellt, sondern an die maltesische Zentralstelle zurückgesendet. Damit müsse auch kein Betroffener individuell nachweisen, dass es sich um unbegründete Phantasie-Forderungen handeln könnte.

Um alle Bezeichnungen und Wertungen bereinigt geht es also um folgendes:

  1. Bürger erheben finanzielle Forderungen gegenüber öffentlich-rechtlich Bediensteten auf der Grundlage von Rechtsnormen, deren Gültigkeit sie einreden.
  2. Die Dienststelle lässt die entsprechenden Bescheide der maltesischen Zentralstelle zurücksenden, anstatt sie ordnungsgemäß zuzustellen, mit der Begründung, dass damit auch kein Betroffener individuell nachweisen müsse, dass es sich um unbegründete Phantasie-Forderungen handele.

Weshalb handeln manche Privatpersonen so?

 

Sie sehen sich selbst wiederum mit finanziellen Forderungen von öffentlich-rechtlichen Bediensteten konfrontiert, denen sie widersprechen und nicht zahlen wollen. Sie halten das für gerechtfertigt.

 

Um alle Bezeichnungen und Wertungen bereinigt geht es auch hier also um folgendes:

  1. Öffentlich-rechtliche Bedienstete erheben finanzielle Forderungen gegenüber Privatpersonen auf der Grundlage von Rechtsnormen, deren Gültigkeit sie einreden.
  2. Die Privaten senden die entsprechenden Bescheide an die Dienststelle zurück mit der Begründung, dass damit auch kein Betroffener individuell nachweisen müsse, dass es sich um unbegründete Phantasie-Forderungen handele.

Was können wir hier erkennen?

  1. Beide Seiten handeln gleich und berufen sich auf die gleichen Beweggründe.
  2. Beide Seiten reden die Unwirksamkeit der Bescheide ein und erwarten den Nachweis der Rechtmäßigkeit vom Fordernden.
  3. Beide leiten die Rechtmäßigkeit ihrer Forderungen aus Gesetzen ab, deren Gültigkeit im eigenen Falle eingeredet und im anderen Falle in Abrede gestellt wird.

Der Unterschied besteht darin, dass die betroffenen öffentlich-rechtlich Bediensteten den betroffenen Privatpersonen das Recht absprechen, sich mit den gleichen Mitteln zu wehren, wie die öffentlich-rechtlich Bediensteten.

 

Auch, dass sich beide Seiten auf Rechtsnormen berufen, deren Gültigkeit, je nach Maßstab, eindeutig in Abrede gestellt werden kann bzw. muss.

Die sogenannten Privaten und Selbstverwalter berufen sich auf Rechtsnormen. Die öffentlich-rechtlich Bediensteten berufen sich ebenfalls auf Rechtsnormen.

 

Der Witz ist jedoch die Tatsache, dass beide Seiten offenkundig nicht wahrhaben wollen, dass sich jede Seite auf die gleichen Rechtsnormen beruft; nämlich entweder nationalsozialistische Rechtsnormen oder derart gegen das Grundgesetz und gegen die Verfassung verstoßende Rechtsnormen, dass es sich dabei bereits von Grundgesetzes wegen nicht um verfassungsgemäßes Recht handeln kann! Gerade die Finanzverwaltung beruft sich äußerst gern auf das heute noch die Unterschrift Adolf Hitlers tragende Einkommensteuergesetz vom 16.10.1934.

 

Die Frage ist also, wer ist der Erfinder der Malta-Masche? Die öffentlich-rechtlich Bediensteten oder die Privatpersonen?

 

 

 

 

 

 

 

 



Staatsphilosophie


Behörden sind geistige Konstrukte welche durch das Kollektiv - also die Gesamtheit der Individuen - am Leben erhalten wird. Die Existenz dieser Konstrukte ist an den Glauben von Menschen gebunden. Solange alle an das Konstrukt glauben, existiert es. Wenn nur wenige anfangen diese Scheinexistenz zu hinterfragen, ist der Zerfall bereits eingeleitet!

 

Um den Konstrukten mehr Beständigkeit zu geben wurden sie in Gesetzen und Verordnungen festgesetzt, welche ihrerseits natürlich auch nur Schein sind! Für sie gelten die gleichen Mechanismen.

 

Im Jahre 2012 wurden nicht nur in Österreich alle Ämter und Behörden in Unternehmen umgewandelt. Dadurch werden die Konstrukte durch das UGB und UCC auch angreifbar.


Sollte ein System nicht hinterfragt werden, das sich selbst als rechtmäßig erklärt? Ein System, das sich allein vorbehält zu legalisieren, zu kriminalisieren und zu verurteilen. Wie man auch den Begriff "System" definiert, jenes entwickelt unter bestimmten Bedingungen eine Eigendynamik die sich menschlicher Toleranz entzieht und in fragwürdigen, unmenschlichen Gesetzen endet, ja sogar Kriminalität (Systemkriminalität) hervorbringt! Diese kann dann nicht mehr eliminiert werden, weil sie untrennbar mit dem System verbunden ist. Damit äußern sich Verbrechen nicht mehr im Fehlverhalten machtgieriger Diktatoren, sie werden Teil eines unangreifbaren Systems.


Was sind Schergen, Büttel und Häscher?

Der Begriff "Scherge" ist fast vollständig aus der Sprache verschwunden. Ein Scherge war im Mittelalter das Exekutivorgan eines Richters. Er setzte Entscheidungen und Urteile eines Gerichts entsprechend durch, deshalb ist die Bezeichnung "Gerichtsdiener" durchaus richtig. Es entspricht dem heutigen "Gerichtsvollzieher".


Schergen sind also "Personen", die gegen Entgelt oder weil sie unter Druck gesetzt werden, zweifelhafte Befehle ausführen. Das heißt, Aufträge eines Auftraggebers durchführen ohne zu hinterfragen, oft unter Androhung und Anwendung von Gewalt! Heute sind Schergen besser organisiert, sie gehören einer Freimaurerloge an.


Auch der Begriff "Büttel" bezeichnet einen Gerichtsdiener und Gerichtsboten, sowie auch das Wort "Häscher" die gleiche Bedeutung hat.
Diese Wörter finden wieder häufiger Verwendung für Mitarbeiter der zeitgenössischen Justiz, die seit einiger Zeit im Fokus der Öffentlichkeit stehen.




Immer wieder machen sich in Deutschland und Österreich die Uniformierten zum blinden, gewissenlosen Instrument der Macht. Hier sind der deutsche Untertanengeist, die Autoritätshörigkeit und das überhebliche Machtgebaren der Uniformen wieder verheerend.
Was die so genannte Asylkrise betrifft hatten die Angehörigen von Polizei und Bundesheer wirklich lange genug Zeit, nach ihrem Gewissen zu handeln. Sie hätten noch vor ein paar Monaten an die Öffentlichkeit gehen und damit vielleicht die jetzige Eskalation verhindern können.
Ihr jetziges Geschrei ist nur dadurch begründet, dass es für sie selbst ungemütlich wird, nicht in der Gefahr für die Bevölkerung, die Freiheit, die Demokratie. Sie sind leider nicht unsere Beschützer. Nicht selten ist ihre Berufswahl mitunter Ausdruck von Minderwertigkeitskomplexen, gepaart mit geringer politischer und geschichtlicher Bildung und geringem Verantwortungsbewußtsein.


Während die Mainstreammedien Tag für Tag über so genannte Individualkriminalität berichtet, gibt es eine weitere Form von Kriminalität, für das die Medien und die Gesellschaft scheinbar kein Interesse hat: Systemkriminalität. Was ist Systemkriminalität? Die Antwort finden Sie in dieser Homepage.


Das die Justiz mit ihrem Verurteilungs-, und Kerkersystem funktioniert ist Tatsache. Doch diese Funktionalität darf nicht um jeden Preis erhalten werden! Wenn 25 Prozent von den Eingekerkerten keine strafbare Handlung begangen haben, genügt es nicht nur darüber nachzudenken! Auch wenn nur ein Mensch unschuldig eingesperrt ist, muß die gesamte Justiz infrage gestellt werden!


“Das geltende Strafrecht als Tatstrafrecht knüpft die Strafbarkeit stets an Handlungen, nicht allein an Meinungen, Überzeugungen oder die Täterpersönlichkeit, was oft schlagwortartig dahingehend benannt wird, das geltende Strafrecht sei kein „Gesinnungsstrafrecht“. Gedanken, Überzeugungen und Meinungen können für sich genommen nicht strafrechtlich relevant sein, wie schon der römische Jurist Ulpian feststellte: Cogitationis poenam nemo patitur – Gedanken sind straffrei (Digesten 48, 19, 18).


Ein Individualverbrecher auf freiem Fuß ist kein Verbrechen! Ein unschuldig Inhaftierter schon! Das ist angewandte Systemkriminalität und kein "Justizirrtum"! Die Konzentrationslager dieser fragwürdigen Institution sind rechtsfreie Räume. Sie müssen geschlossen werden!


Im Gegensatz zur Individualkriminalität - wo es kein Verbrechen ohne Motiv gibt - fehlt bei Systemkriminalität das Motiv völlig! Im Prinzip haben alle Dienstnehmer welche für das System tätig sind, die Möglichkeit systemkriminell zu werden! Im Strafgesetzbuch ist Systemkriminalität nicht gelistet. Deshalb können die Schergen auch nicht angeklagt und verurteilt werden!



Was bezweckt der Autor dieser Homepage?

Die Bereitstellung von Informationen für hilfesuchende und verzweifelte Menschen in einem übermächtigen und scheinbar unkontrollierbaren System! Ein System, das nicht für, sondern gegen Menschen handelt, sie kriminalisiert und in undurchschaubaren Paragraphen und Verordnungen ersticken läßt! OLCA analysiert, dokumentiert und publiziert Systemkriminalität.