OLCA (Observers of Legalized Crime Austria) ist eine private "juristische Bürgerwehr" um Menschen vor Systemkriminalität und "Rechtmäßigkeitsterrorismus" zu schützen. Welche Behörden stehen unter Beobachtung? In erster Linie die scheinbar unantastbare "Jurisfiktion"!

 

Wenn das Staatssystem seine Handlanger nicht mehr kontrollieren kann oder will, muß private Kontrolle geschaffen werden.

 

OLCA überwacht, dokumentiert, analysiert und publiziert fragwürdige Aktionen nationaler Dienstnehmer! Es ist kein Verbrechen sich vor Systemkriminalität zu schützen!


Virtuelles Hausrecht

Achtung, an alle so genannten Behörden (in Wahrheit Unternehmen) welche hoheitliche Befugnisse vortäuschen:

Behörden, insbesondere Ämtern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, in dieser Weise beliehenen Personen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts ist der Zutritt zu meiner Website verboten, sofern der Zutritt NICHT die ausschließlich private Recherche nach Information als Anlass und Motiv hat!

 

Dieses Verbot betrifft auch alle Besucher, die den Betreibern und Autoren dieses Portals in irgendeiner Weise Schaden zufügen wollen. In diesem besonderen Falle und sonst auch in jedem anderen gilt vorrangig substanzielles Recht, es gilt das NATURRECHT und jegliches sonstig nutzbares Recht, was für alle an diesem Übertritt Beteiligten zu privaten kommerziellen Konsequenzen und Haftungen führen könnte.


Die Republik Österreich erkennt das Genfer Abkommen an!

Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Schutz der Opfer des Krieges - Zivilpersonen


Webseiten von Hubert Alexii:

 

 

Künstlerische Webseite:

Embiria-Schmuck, Unikate in Gold, Platin, Silber und Edelstahl

 

 

Wissenschaftliche Webseiten:

Systemkritische Webseiten:


Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Schutz der persönlichen Freiheit

Noch immer nationalsozialistische Rechtsnormen in Österreich! Auch 40 Konzentrationslager hierzulande sind in Betrieb! 

Siehe Artikel 2 bis 7:


Unternehmensgesetzbuch (UGB) Österreich



Jede Unterschrift besiegelt einen Vertrag!


Info-Service-System-Kriminalität


Neue Plattformen gegen Regierungskriminalität:

Zentrum zur

Prävention

Systemkrimineller

Aktivitäten

ZPSA


Organisation zur

Entnazifizierung und

Prävention von

Autoritarismus

OEPA


Grundrechtsfähigkeit

Nicht grundrechtsfähig ist der Staat im weitesten Sinne, also Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung (Art. 1 Abs. 3 GG), und zwar unabhängig davon, ob es sich um hierarchische Verwaltung handelt oder um rechtlich verselbständigte (Gemeinden, Landkreise, Kammern). Der Staat nämlich ist gerade Adressat der Grundrechte, also grundrechtsverpflichtet: er hat die geschützten Freiräume der grundrechtsberechtigten Bürger zu achten. Könnte auch er sich auf Grundrechte berufen, würden sie dem Bürger keine Freiräume gewähren, sondern dem Staat neue Eingriffsmöglichkeiten eröffnen.

 

Gleiches gilt für den Amtsträger in Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben. Auch dieser kann sich in seiner Eigenschaft als Vertreter der besonderen Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt (Polizei und Justiz) und der Rechtsprechung im Sinne des Art. 20 Abs. 3 GG und als Grundrechteverpflichteter gemäß Art. 1 Abs. 3 GG gegenüber anderen Grundrechtsträgern nicht auf eigene Grundrechte berufen, da er, wie der Staat selbst, an die Grundrechte der Grundrechtsträger als unmittelbar geltendes Recht gebunden ist, und diese nicht als Abwehrrechte gegen andere Grundrechtsträger einsetzen kann! Grundrechte von Amtsträgern gelten ausnahmslos gegenüber dem Staat selbst.

Quelle: Wikipedia


Seerecht in allen Österreichischen Gemeinden ab 1. 1. 2016

Die Bürgermeister hatten im Jahre 2007 bis 2008 auf Anordnung des Vereins Europäische Union die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen, auch bei D&B [ Dun & Bradstreet, D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, ein Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen, Unternehmensbereichen, Öffentlichen Einrichtungen, Gewerbetreibenden und Selbständigen] unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen.

 

Seitdem heißt es nun "Der Bürgermeister" als Synonym für einen voll haftenden Geschäftsführer.

Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt! Das heißt, seit dem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und stehen somit unter dem Seehandelsrecht.

 

Aufklärung über dieses Thema gibt es im Internet nicht!

Es entsteht der Eindruck dass hier etwas nicht an die Öffentlichkeit gelangen soll!

 

Mit dem ESM, CETA und TTIP kommen ab 2016 die Piraten an die Macht! Während wir uns noch fragen, warum Seehandelsrechte in unserer Gemeinde wirken können.

 

Die Folgen für Österreich durch das UCC:

Ausgehend von der Eintragung der Republik Österreich (und ihrer "Geschäftsstellen", das sind alle ehemaligen Behörden) im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ und im Staate Delaware (SEC – Code) ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private "Republik Österreich Company" verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, rechtskräftig seit 1. 1. 2016 bestehend seit der Kapitulation am 8. 5. 1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7, in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.

 

Das Internationale Handelsrecht – UCC, wird auch als vertragliche Anbindungsregel für die mit der Geburtsurkunde eingerichtete PERSON als Rechtssubjekt und die darauf aufgenommenen Geburtskredite und Freistellungskonten mit den internationalen Banken IWF und BIZ angewandt.

 


Im außervertraglichen Schuldverhältnis darf Rubrum, Rechtwahl und Gerichtstand obligatorisch und frei vom Gläubiger gewählt werden, dem der Schuldner unterliegen soll, denn originäre Rechtkörperschaften, also rechtschaffene Rechtträger (Mensch als Rechtträger) sind ungeachtet ihrer Anerkennung als Körperschaften des öffentlichen Recht dem Staat in keiner Weise inkorporiert, also auch nicht im weitesten Sinn "staatsmittelbare" Organisationen oder Verwaltungseinrichtungen (BVerfGE 1 BvR 1766/2015).

 

Die wesentlichen Aufgaben, Befugnisse, Zuständigkeiten des Menschen sind originäre und nicht vom Staat abgeleitetes und vorstaatliches Recht. Rechtträger stehen unbeschadet ihrer besonderen Qualität dem Staat "gegenüber" (also gegen und über) und können eigene Rechte gegen den Staat geltend machen. Rechtträger sind unter diesem Gesichtspunkt mit der Person (Art. 19 (3) Grundrecht) grundrechtsfähig.

Fundstelle: BVerfGE 18, 385 [386]; 19, 129 [133 f.]

 

Öffentliches Recht ist keine öffentliche Interessengewalt (ohne unmittelbare Gefährdungshandlung eines Menschen). Wenn Rechtverletzungen vorliegen (Konflikte), dann ist die Justiz unzuständig, denn das System hat dann versagt (Art. 6 EGBGB). Recht- und Vertragverletzungen sind voneinander zu trennen.


Nicht primär die Herrschenden sind das Problem, sondern viele unserer Mitmenschen, die blind allen Anordnungen und Befehlen folgen ohne diese zu hinterfragen.

 

Diese Handlanger sehen in Ihren Handlungen nichts Schlechtes. Es ist für Sie nur ein Job. Wie ein Metzger, der emotionslos täglich Tiere schlachtet, gehen Untertanen wie Polizisten, Soldaten, Richter, Gerichtsvollzieher gegen die eigene Bevölkerung vor, ganz gleich wie viel Leid sie damit anrichten.

 

Bei der Ausübung ihrer Verbrechen, sind sie sich keiner Schuld bewusst. Solange eine höhere Autorität die Verantwortung für Ihre Verbrechen (Systemkriminalität) übernimmt, haben die Untertanen absolut kein Problem andere Menschen zu verprügeln, zu foltern oder zu töten.
Edward Snowden


Polizeistaat Österreich-Polizeiliches Staatsschutzgesetz



Alle zeitgenössischen Büttel und Schergen stehen im Verdacht, Nachfolger des Nazi-Abschaums zu sein! Wer sonst sind die Kinder und Enkel dieser Täter der jüngsten Geschichte? Alle Soldaten, welche gehorsam Befehle folgten und ihrem geliebten Vaterland dienten, alle die daran beteiligt waren dass in den Konzentrationslagern Massenmord ermöglicht wurde, alle die damals wie heute die Verbrechen gutheißen, alle die dem Autoritarismus (tun was verlangt wird) die Treue halten, alle müssen überwacht werden dass so etwas nie wieder passiert! Dafür wurde OLCA gegründet!




 

 

 

 

 

 

Strafzettel im UCC

 

Obwohl das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) schon seit Okt. 2007 nicht mehr gültig ist, ignorieren die angeblichen staatlichen Organe (Staats-Unternehmen), wie Ordnungsamt, Polizei und Beauftragte diese (selbst beschlossene) Tatsache und nehmen sich noch immer das Recht heraus, unter Androhung und Benutzung von Gewalt, Geldbeträge (auf der Basis des ungültigen OWiG) von den Menschen zu erpressen, was hiermit rechtswidrig und somit illegal und kriminell ist.

Seit Urzeiten gibt es ein „Instrument“ im internationalen Handelsrecht (UCC) / Black's Law Dictionary, das ermöglicht, Strafzettel, Kreditforderungen und Ähnliches in einen weiter-verkaufbaren Schuldschein umzuwandeln durch die Akzeptanz [der jeweiligen Forderung] als Wert. Der angebliche Schuldner, der z.B. den Strafzettel erhält und somit auch die Forderung (meist Zahlbeleg), wird durch die Akzeptanz als Wert zum Aussteller eines Schuldscheins für die Tilgung der angeblichen Schuld auf der Basis der Belastung seines Strohmann-Kontos (Treuhand-Fond), siehe auch: Strohmann

Obwohl ALLE angeblichen Schulden mit der Erschaffung des Strohmann-Kontos bereits bis an das Lebensende eines Menschen beglichen sind, werden für jeden Verwaltungsakt, die meist durch angebliche Gesetze definiert worden sind (Kfz-Steuern, Einkommens- und Gewerbe-Steuern, Bürgerservice usw.), erzwungene Gebühren, Strafzahlungen und sonstige unrechtmäßig erpresste Geldbeträge eingefordert.

Eine Begleichung der angeblichen Forderungen wäre mit dem folgend beschriebenen Handelsrecht-Instrument durchaus möglich, sofern die Kompetenz des Annehmenden dieser Akzeptanz als Wert ausreichend ist, dieses Instrument erstens zu kennen und danach zweitens anzuerkennen.

 

Ich halte dabei Banken als wesentlich kompetenter, als Verwaltungen, da letzteren ja meistens noch nicht mal bewusst/bekannt ist, dass sie selbst eine Firma sind/waren und somit Handelsrecht normalerweise kennen und danach agieren müssten. Es steckt also eine Menge Erfahrungspotential in der Praktizierung eines solchen Instruments, das jedenfalls eine Option bzw. Chance ist, auch ohne OPPT-Kulanzmitteilung u.ä. zum Ziel zu kommen. Denn jede angebliche Schuld ist ebenso Illusion, wie jeder Geldschein (Scheingeld), jede Zahl auf dem Kontoauszug (Fiat-Money/Giralgeld), Aktienkurs oder Akzeptanz als Wert.

[Anm.: Der Text ist nicht leicht zu lesen, zu verstehen und auch aus dem englisch-amerikanischen ins Deutsche zu übersetzen. Bitte recherchiert selbst, für mögliche Korrekturhilfen bin ich dankbar.]

ACCEPTANCE FOR VALUE | AKZEPTANZ ALS WERT

Millionen von Menschen benutzen jeden Tag den Ausdruck „Akzeptiert als Wert“, ohne zu wissen, was es bedeutet und warum es so mächtig ist. Sie haben das Recht auf persönliche Entscheidungen, die Ihre Handelsangelegenheiten betreffen. Sie können die Kontrolle behalten, oder Sie werden kontrolliert. Die Akzeptanz als Wert ist ein Mittel, diese Kontrolle zu behalten.
Die Akzeptanz als Wert ist ein kommerzielles Recht, das Sie geltend machen können bei Instrumenten, wie Steuerrechnungen und Strafzettel (Violation Ticket*). Es ist eine qualifizierte Zustimmung oder modifizierte Unterschrift auf einem Instrument. Indem man ein Instrument als Wert akzeptiert, wird man der rechtmäßige Inhaber des Instrumentes und kann das Instrument beim Aussteller geltend machen.

 

Als Befreiungsnummer in DE und AT ist die Sozialversicherungs-Nummer zu verwenden. Der Stempel ist im 45 grd-Winkel über den Bereich der Forderung zu stempeln.


Laut U.C.C. § 3-303, wird ein Instrument herausgegeben oder als Wert übertragen, wenn:

  1. Das Instrument herausgegeben oder für eine Leistungszusicherung übertragen wurde, sofern die Zusicherung erbracht worden ist;
  2. Der Zahlungsempfänger ein Sicherungsrecht erwirbt oder ein anderes Pfandrecht im Instrument, außer ein durch ein gerichtliches Verfahren erhaltenes Pfandrecht;
  3. Das Instrument herausgegeben oder als Zahlung übertragen wurde, oder als Sicherheit für einen vorhergehenden Anspruch gegen eine Person, ungeachtet dessen, ob der Anspruch fällig ist;
  4. Das Instrument herausgegeben oder im Austausch für ein Handelspapier übertragen wurde; oder
  5. Das Instrument herausgegeben oder im Austausch für das Eingehen einer unwiderruflichen Verpflichtung auf einen Dritten übertragen durch die Person, die das Instrument annimmt.

Akzeptanz und Akzeptanz als Wert sind nicht dasselbe. Das Akzeptieren eines Instruments ohne qualifizierte Zustimmung verzichtet auf alle Mängel innerhalb des Instruments, einschließlich des Werts oder fehlender Werte, die Bestandteil sind. Die Annahme eines Instruments als Wert und die Rückgabe ist Benachrichtigung an den Ausstellenden, dass der Begebende den neuen Wert nicht zur Verfügung stellt, sondern den Schuldbrief des Ausstellers in einen bezahlbaren Wert umwandelt, wodurch das Instrument verkäuflich wird.

*Definition: Violation Ticket = Verstoß-Ticket = Strafzettel
Ein Verstoß-Ticket ist ein gewöhnlicher Strafzettel, ausgestellt in der Regel für Straftaten, wie Falschparken und Fahren ohne Versicherung. Die meisten Strafzettel werden von Vollzugsbeamten ausgestellt für Verstöße gegen das Kraftfahrzeuggesetz und Straftaten zur Kfz-Verordnung.
Strafzettel können auch im Rahmen eines Provinzstatuts, das im Strafrecht enthalten ist, ausgestellt werden, wie das Handelsbeförderungsgesetz, Fischereigesetz, Waldgesetz, Alkoholkontroll- und Lizenzierungsgesetz.


The Black’s Law 4th … acceptance is “taking”.

AKZEPTANZ

... Das Annehmen und Empfangen von irgendetwas im Guten und sozusagen die stillschweigende Zustimmung zu einer vorangegangenen Handlung, die abgelehnt oder umgangen wird, wenn diese Akzeptanz nicht gegeben werden würde. Black‘s 4th.

Akzeptanz ist heikel. Niemand ist verpflichtet, Verträge einzugehen, wenn er nicht will. Da es eine Vermutung ist, dass jeder Mensch zuvor ausdrücklich oder stillschweigend zugestimmt hat, ein Bürge für die Vereinigten Staaten zu sein, scheint die bloße Akzeptanz die vorangegangene Handlung anzuerkennen, ob sie tatsächlich existiert oder nicht. Die Vermutung kann abgelehnt oder umgangen werden durch Nicht-Akzeptieren (bzw. -Annehmen) des Angebots. Nicht zu akzeptieren ist ebenso heikel. Wenn die Vermutung der Bürgschaft unwiderlegt stehenbleibt, wird aus Nicht-Akzeptanz Akzeptanz.


Die Akzeptanz legt die Haftung auf den Bürger. Eine Gegendarstellung muss durch Taten, nicht Worte erfolgen. Die Akzeptanz als Wert und Rückgabe als Wert ist eine Widerlegung zur Beseitigung der Vermutung.


Verweigern aus wichtigem Grund ohne Annahmeverweigerung beseitigt nicht die Vermutung, aber es deckt Mängel im Instrument auf. Wird ein Instrument aus wichtigem Grund verweigert, muss es die richtigen Punkte ansprechen oder die Kommunikation wird als eine Annahmeverweigerung angesehen. Es ist eine Option, aber es erfordert mehr Verständnis der Statuten und Vorschriften im Gericht, als die meisten Menschen bereits sind, zu lernen.

 

 

AKZEPTANZ ALS WERT = ANGENOMMEN ALS WERT

 

Das Ausstellen eines Instrumentes ist nicht dasselbe wie Ausstellen eines Instrumentes als Wert. Akzeptieren eines Instruments ist nicht das Gleiche wie das Akzeptieren eines Instruments als Wert. Im Allgemeinen ist der Aussteller eines Instruments derjenige, der die Pflicht hat zu zahlen.


Wenn ein Instrument als Wert ausgegeben wird, scheint es, dass sein Aussteller eigentlich keine berechtigte Person ist, dieses geltend zu machen und sogar nicht einmal rechtmäßiger Inhaber eines anderen vollstreckbaren Instruments sein kann.


Er hat keinen Status, um Zahlung oder Leistung zu fordern, aber indem er ein Instrument als Wert ausgibt, könnte er imstande sein, eine neue Übereinkunft zu eröffnen durch die unqualifizierte Übernahme des Instrumentes durch den Abtretungsempfänger. Wenn der Aussteller veranlassen kann, dass der Abnehmer das Instrument ohne Annahme-Bedingungen übernimmt, verzichtet der Abnehmer auf die Mängel im Instrument, das er annimmt. Der Hauptmangel besteht darin, dass es bei dem Angebot keine Gegenleistung gibt, sich vertraglich zu verpflichten.


Es existiert kein Wert zum Zeitpunkt seiner Ausstellung. Der Aussteller sucht nach einem Abnehmer, um den Wert zur Verfügung zu stellen. Der Aussteller sucht nach einem Abnehmer, um die Gegenleistung für beide Seiten der Transaktion zur Verfügung zu stellen. Durch bloße Annahme (Akzeptanz) des Instruments wird der Abnehmer eine Kulanz-Partei.
Er erwirbt keine Rechte, keine Sicherheiten und keinen Wert für seine Zustimmung, seinen Namen zu verleihen und seine Kreditwürdigkeit für die Transaktion. Er begreift nicht, dass es einen verborgenen Wert im Instrument gibt, den er zu seinem Vorteil verwenden kann, wenn er es für den Wert akzeptiert und es zurückgibt.



Zahlschein Akzeptiert als Wert

 

Wenn es dem Aussteller gelingt, eine neue Übereinkunft (Zustimmung) mit dem Abnehmer zu erzeugen, könnte er später in der Lage sein, diese Übereinkunft abzuschließen durch eine erzwungene Zahlung oder Inkasso über eine Strafverfolgung in einem Verwaltungsverfahren. Der Aussteller hat Sicherheiten, wenn er das Instrument als Wert ausgibt, die er nicht hätte, wenn er das Instrument nur einfach ausgeben würde. Er hat keine Berechtigung, das Instrument auszugeben, also muss er es als Wert ausgeben.


Er gibt einen subtilen Hinweis durch Ausgabe als Wert, dass der Abnehmer keine gesetzliche Pflicht hat, zu bezahlen oder einen Vertrag abschließen. Wenn der Aussteller berechtigt wäre, das Instrument geltend zu machen, würde sich sein Instrument auf einen vorher existierenden Vertrag im Detail beziehen. Da der vorher existierende Vertrag diesen neuen einfachen Vertrag mutmaßlich unterstützt beim Antrag auf eine Geburtsurkunde oder ein Treueschwur gegenüber den Vereinigten Staaten oder beim Beantragen einer Sozialversicherungsnummer oder beim Antrag auf irgendeine Nummer sonstiger durch die Vereinigten Staaten gewährter Vorteile, muss das neue Instrument als Wert ausgegeben werden.


Wenn er es ausgibt bezugnehmend auf einen nicht existierenden Vertrag als Basis, würde er seine Sicherheiten verlieren. Er würde außerhalb seiner Vollmachtsübertragung handeln. Es scheint, „als Wert“ kann übersetzt werden mit „den Wert bekommen“ oder „Gegenleistung bekommen“. Beispiel: Das Kind sorgte für Aufmerksamkeit, d. h. um Aufmerksamkeit zu bekommen. Der Mann hat für Geld gearbeitet, d. h. um Geld zu bekommen. Der Aussteller gibt das Instrument als Wert aus, d. h. um den Wert zu erhalten.



UCC 3-303 Offizielle Anmerkung

Der Unterschied zwischen Wert und Gegenleistung im Artikel 3 ist ein sehr feiner. Ob ein Instrument als Wert angenommen wird, ist von Bedeutung für die Frage, ob ein Inhaber ein rechtmäßiger Inhaber ist. Wenn ein Instrument nicht für eine Gegenleistung ausgegeben wird, hat der Aussteller eine Sicherheit auf die Verpflichtung, das Instrument zu bezahlen.

Eine Gegenleistung wird im Paragraph (b) als “jede Gegenleistung definiert, die ausreichend ist, um einen einfachen Vertrag zu stützen.” Die Definition des Werts im Abschnitt 1-201 (44), der für den Artikel 3 nicht gilt, schließt „jede Gegenleistung ein, die ausreichend ist, um einen einfachen Vertrag zu stützen.” Daher, außerhalb des Artikels 3, ist alles, was Gegenleistung ist, auch Wert. Eine andere Regelung gilt im Artikel 3. Paragraph (b) des Abschnitts 3-303 legt fest, dass, wenn ein Instrument als Wert ausgegeben wird, es auch als Gegenleistung ausgegeben wird.

[Anm.: In meinem Verständnis der Sachlage ergibt sich die Möglichkeit, lediglich eine Forderung zu begleichen, die auf einer vorangegangenen Handlung (angebl. Verkehrsdelikt, angebl. Steuerschuld etc.) beruht, andernfalls würde für den Akzeptanzgeber keine (handelsrechtliche) Basis bestehen, mit diesem Instrument irgendetwas entweder "bezahlen" zu können oder daraus einen handhabbaren Wert zu generieren. Die Verwendung von Wechseln oder Schuldscheinen ist im Alltag eines Kaufmanns/einer Kauffrau nichts Ungewöhnliches, zwischen Kaufleuten von jeher üblich. Hier sind wohl die Parallelen zu finden (das Strohmann-Konto ist hierbei nicht relevant). Ich denke, ein wenig Selbststudium in dieser Thematik würde zum besseren Verständnis durchaus hilfreich sein.]

Übersetzt von Frank (OPPT-INFOs.com).


Hier weitere Stempel-Muster als Vorlage » [PDF]


Quellen:
https://archive.org/stream/WhatDoesAcceptedForValueMean/what-does-accepted-for-value-mean_djvu.txt
http://definitions.uslegal.com/a/acceptance-for-value
https://www.1215.org/lawnotes/lawnotes/a4v.pdf

Weiterführendes:
http://wirsindeins.org/2013/10/01/accepted-for-value-wert-akzeptiert/
https://www.youtube.com/watch?v=YQk2SjDGAkE

Bildquellen:
thelastbastille.wordpress.com
http://understandcontractlawandyouwin.com

 

Tags: Acceptance for Value Akzeptanz als Wert akzeptiert A4V UCC Forderung Strafzettel Zustimmung Black's Law Instrument Handelsrecht Accept for Value 
 

 

 

 

 

 

 

 



Staatsphilosophie


Der Inhalt dieser Homepage dient der Abschaffung der grausamsten Folter in der Geschichte der Menschheit - dem modernen Konzentrationslager - das Gefängnis. In wie weit das Strafrecht in einer Hochkultur angewendet werden darf, sollten Menschen mit Mitgefühl und Verantwortung entscheiden. Bei den Betreibern des Strafrechts - also der Justiz - sind diese Eigenschaften kaum zu finden, so wie auch in der Öffentlichkeit der Ruf nach Notwendigkeit besteht.

 

Ein Individualverbrechen, z.B. Mord mit Motiv, kann nicht rückgängig gemacht werden, das heißt, der Getötete wird durch Anwendung des Strafrechts nicht wieder lebendig!   

 

Die Angst vor Anarchie ist unbegründet. Es gibt in einer Gesetzlosigkeit zwar auch Individualverbrechen aber keine Systemkriminalität! Ob eine "persönliche Rache" ein Verbrechen ist, sei dahin gestellt.


          Staatssimulation

 

Warum hat ein Staat Macht? Durch Verfassung, Verordnungen, Gesetze oder Gewaltmonopol? Nein! Es ist eine Glaubensfrage, d.h. es hängt vom Glauben der Bürger ab. Der Glaube an eine fiktive Autorität schafft die Staatssimulation!

 

Republiken, auch sogenannte Demokratien, Präsidenten, Monarchen, Diktatoren, sie alle sind nichts ohne die Gutgläubigkeit des zu täuschenden Volkes! Darum auch der bekannte Satz: "Alle Macht geht vom Volke aus!"


Was würde passieren wenn keiner mehr an die Staatsmacht glaubt? Dann löst sich die Simulation auf! Wenn es nur wenige sind, werden sie kriminalisiert, weggesperrt oder liquidiert.


Finsterstes Mittelalter: Das Strafrecht

Wie in der kriminalpolizeilichen Ausbildung gelehrt wird, gibt es keinen Mord ohne Motiv! Verbrechen dieser Art bezeichnet man als "Individualkriminalität". Es gibt jedoch auch Verbrechen ohne Motiv: Systemkriminalität! Wer sind Systemkriminelle? Alle Figuren, die Befehle ausführen welche Menschen körperlich und geistig schädigen. Sie sind Handlanger fragwürdiger Gesetze, sie klagen an und vollstrecken Urteile ohne zu hinterfragen ob wirklich Verbrechen begangen wurden!

 

Die systemkriminellen Justizirrtümer, begangen von Staatsanwälten und Richtern werden laut Strafgesetzbuch (STGB) nicht bestraft! Genannte Schergen wurden seit den Nürnburger Prozessen (20. Nov. 1945 – 1. Okt. 1946) nicht zur Rechenschaft gezogen! Die Liste ist lang und manche Bezeichnungen sind fast in Vergessenheit geraten: Büttel, Schergen, Häscher, Inkulpanten, Gefängniswärter, Soldaten, Killermarionetten von Spezialeinheiten, Richter, Staatsanwälte usw.

 

Was viele noch nicht wissen, diese Gestalten haften persönlich für die Schäden und können dafür zur Verantwortung gezogen werden! Sie sind jetzt nur mehr Dienstnehmer in der Geschäftsstelle "Company Austria" und das heißt, sie alleine haften für entstandene Schäden! Dadurch ergibt sich die Möglichkeit die gefährlichen Subjekte unter Kontrolle zu halten!


Sollte ein System nicht hinterfragt werden, das sich selbst als rechtmäßig erklärt? Ein System, das sich allein vorbehält zu legalisieren, zu kriminalisieren und zu verurteilen. Wie man auch den Begriff "System" definiert, jenes entwickelt unter bestimmten Bedingungen eine Eigendynamik die sich menschlicher Toleranz entzieht und in fragwürdigen, unmenschlichen Gesetzen endet, ja sogar Kriminalität (Systemkriminalität) hervorbringt! Diese kann dann nicht mehr eliminiert werden, weil sie untrennbar mit dem System verbunden ist. Damit äußern sich Verbrechen nicht mehr im Fehlverhalten machtgieriger Diktatoren, sie werden Teil eines unangreifbaren Systems.


Es gibt jetzt 9 Geheimdienste in Österreich. Als Ausgleich für diese Geheimdienste muß eine neue "juristische Bürgerwehr" geschaffen werden um staatlichen Kriminalisierungsmethoden Einhalt zu gebieten. Nicht nur die Bürger, sondern auch staatliche Organe und Institutionen dürfen überwacht werden! Es ist kein Verbrechen, wenn ein Zusammenschluß von aufrechten Bürgern staatliche Institutionen überwacht!


Von allen Verbrechen die begangen werden, wird nur ein Teil strafrechtlich durch die Justiz verfolgt. Es gibt jedoch Verbrechen die nicht geahndet werden - Systemkriminalität. Was ist Systemkriminalität? Die Antwort finden Sie hier auf dieser Webseite.


Die Menschen wachen auf, Widerstand gegen die Justiz formiert sich. Immer öfter können keine sogenannten  "Verhandlungen" eröffnet werden weil Richter wutentbrannt den Verhandlungssaal verlassen! Nach vielen Jahren "Justizterror" geht diese Ära zu Ende!

 

Die Ankläger und Verurteiler waren bis jetzt der Meinung, den "Anwesenden" im Gerichtssaal keine Auskunft über die Legitimation ihrer fragwürdigen Tätigkeit geben zu müssen. Die Justiz hat der Bevölkerung schon vor langer Zeit den Krieg erklärt. Jetzt hat sich das Blatt gewendet, die Schergen und Büttel sitzen auf der Anklagebank der "Öffentlichen Gerichtsbarkeit" dank Facebook und Co.

 

Das alles wird von den Mainstreammedien natürlich totgeschwiegen! Die Wenigen, welche sich gegen die Justiz auflehnten, wurden in der Vergangenheit einfach entmündigt wenn eine normale Kriminalisierung unmöglich war. Die systemkriminelle Methode des kriminalisierens wird immer schwieriger, auch deshalb, weil die Anzahl von unschuldig Inhaftierten wächst!


Alle Befürworter zeitgenössischer Konzentrationslager haben etwas verloren: Menschlichkeit! Diese Kerkeranlagen liegen auf demokratischen Boden aber keiner regt sich darüber auf! Im Gegenteil, die Bevölkerung hält sie für notwendig! Welches Verbrechen auch begangen wurde, kein Mensch hat so eine Strafe verdient! Geschlossene psychische Folteranlagen (Gefängnisse) sind grausamer als Mord und Totschlag! Wer empfindet Freude an gefolterten Menschen? Ganz einfach: Alle, welche für die "Justiz GmbH" arbeiten, so genannte Schergen! Eine Analyse über die modernen Folterknechte finden Sie hier in dieser Homepage.


Zählt Korruption zur Systemkriminalität?
Im Staatssystem sind eigene Kontrollsysteme zur Verfolgung von Korruption geschaffen worden, z.B. die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Leider funktioniert das nicht mit dieser Einrichtung weil sie Teil der Justiz ist. Die Effizienz der Justiz ist damit auch infrage gestellt, sowie auch ihre Nützlichkeit.

 

Was würde passieren wenn man die Justiz außer Kraft setzt? Ganz einfach, es gäbe weniger Systemkriminalität weil die Jurisfiktion ein Teil von ihr ist! Korruption ist Teil von Individualkriminalität, deshalb kann sie durch die Justiz verfolgt werden.

 

Individualkriminelle haben immer ein klares Motiv während Systemkriminelle z.B. nur Befehle ausführen und das Leben von Menschen gefährden oder beenden.


Die heimische Verurteilungsmaschinerie steht seit einiger Zeit im Fokus der Öffentlichkeit. Was kann man gegen Systemkriminelle machen die noch immer nationalsozialistische Rechtsnormen anwenden? Dieser Frage widmet sich Hubert Alexii, Betreiber dieser Homepage.


Behörden sind geistige Konstrukte welche durch das Kollektiv - also die Gesamtheit der Individuen - am Leben erhalten wird. Die Existenz dieser Konstrukte ist an den Glauben von Menschen gebunden. Solange alle an das Konstrukt glauben, existiert es. Wenn nur wenige anfangen diese Scheinexistenz zu hinterfragen, ist der Zerfall bereits eingeleitet!

 

Um den Konstrukten mehr Beständigkeit zu geben wurden sie in Gesetzen und Verordnungen festgesetzt, welche ihrerseits natürlich auch nur Schein sind! Für sie gelten die gleichen Mechanismen.

 

Im Jahre 2012 wurden nicht nur in Österreich alle Ämter und Behörden in Unternehmen umgewandelt. Dadurch werden die Konstrukte durch das UGB und UCC auch angreifbar.

Mehr unter "Behörden sind geistige Konstrukte"


Was sind Schergen, Büttel und Häscher?

Der Begriff "Scherge" ist fast vollständig aus der Sprache verschwunden. Ein Scherge war im Mittelalter das Exekutivorgan eines Richters. Er setzte Entscheidungen und Urteile eines Gerichts entsprechend durch, deshalb ist die Bezeichnung "Gerichtsdiener" durchaus richtig. Es entspricht dem heutigen "Gerichtsvollzieher".


Schergen sind also "Personen", die gegen Entgelt oder weil sie unter Druck gesetzt werden, zweifelhafte Befehle ausführen. Das heißt, Aufträge eines Auftraggebers durchführen ohne zu hinterfragen, oft unter Androhung und Anwendung von Gewalt! Heute sind Schergen besser organisiert, sie gehören einer Freimaurerloge an.


Der Begriff "Büttel" bedeutet Gerichtsdiener oder Polizist. Auch das Wort "Häscher" hat die gleiche Bedeutung.
Diese Wörter finden wieder häufiger Verwendung für Mitarbeiter der zeitgenössischen Justiz, die seit einiger Zeit im Fokus der Öffentlichkeit stehen.




Immer wieder machen sich in Deutschland und Österreich die Uniformierten zum blinden, gewissenlosen Instrument der Macht. Hier sind der deutsche Untertanengeist, die Autoritätshörigkeit und das überhebliche Machtgebaren der Uniformen wieder verheerend.
Was die so genannte Asylkrise betrifft hatten die Angehörigen von Polizei und Bundesheer wirklich lange genug Zeit, nach ihrem Gewissen zu handeln. Sie hätten noch vor ein paar Monaten an die Öffentlichkeit gehen und damit vielleicht die jetzige Eskalation verhindern können.
Ihr jetziges Geschrei ist nur dadurch begründet, dass es für sie selbst ungemütlich wird, nicht in der Gefahr für die Bevölkerung, die Freiheit, die Demokratie. Sie sind leider nicht unsere Beschützer. Nicht selten ist ihre Berufswahl mitunter Ausdruck von Minderwertigkeitskomplexen, gepaart mit geringer politischer und geschichtlicher Bildung und geringem Verantwortungsbewußtsein.


Während die Mainstreammedien Tag für Tag über so genannte Individualkriminalität berichten, gibt es eine weitere Form von Kriminalität, für das die Medien und die Gesellschaft scheinbar kein Interesse hat: Systemkriminalität. Was ist Systemkriminalität? Die Antwort finden Sie in dieser Homepage.


Das die Justiz mit ihrem Verurteilungs-, und Kerkersystem funktioniert ist Tatsache. Doch diese Funktionalität darf nicht um jeden Preis erhalten werden! Wenn 25 Prozent von den Eingekerkerten keine strafbare Handlung begangen haben, genügt es nicht nur darüber nachzudenken! Auch wenn nur ein Mensch unschuldig eingesperrt ist, muß die gesamte Justiz infrage gestellt werden!


“Das geltende Strafrecht (STGB) als Tatstrafrecht knüpft die Strafbarkeit stets an Handlungen, nicht allein an Meinungen, Überzeugungen oder die Täterpersönlichkeit, was oft schlagwortartig dahingehend benannt wird, das geltende Strafrecht sei kein "Gesinnungsstrafrecht". Gedanken, Überzeugungen und Meinungen können für sich genommen nicht strafrechtlich relevant sein, wie schon der römische Jurist Ulpian feststellte: Cogitationis poenam nemo patitur – Gedanken sind straffrei (Digesten 48, 19, 18).


Ein Individualverbrecher auf freiem Fuß ist kein Verbrechen! Ein unschuldig Inhaftierter schon! Das ist angewandte Systemkriminalität und kein "Justizirrtum"! Die Internierungslager dieser fragwürdigen Institution sind rechtsfreie Räume und müssen geschlossen werden!


Im Gegensatz zur Individualkriminalität - wo es kein Verbrechen ohne Motiv gibt - fehlt bei Systemkriminalität das Motiv völlig! Im Prinzip haben alle Dienstnehmer welche für das System tätig sind, die Möglichkeit systemkriminell zu werden! Im Strafgesetzbuch ist Systemkriminalität nicht gelistet. Deshalb können die Schergen mithilfe der Justiz nicht angeklagt und verurteilt werden!


Was bezweckt der Autor dieser Homepage?

Die Bereitstellung von Informationen für hilfesuchende und verzweifelte Menschen in einem übermächtigen und scheinbar unkontrollierbaren System! Ein System, das nicht für, sondern gegen Menschen handelt, sie kriminalisiert und in undurchschaubaren Paragraphen und Verordnungen ersticken läßt!




OPPT




Die Wahrheit über die
Republik Österreich


In tiefer Trauer und ewiger Erinnerung an einen guten Freund: Hubert Hanghofer. Er ist für immer in unseren Herzen. Lieber Hubert, diese Wörter sind an dich gerichtet, auch wenn du sie nicht mehr lesen kannst. Solange es diese Webseite gibt bist auch du hier. Danke für das was du warst und was du gabst.

Hubert Hanghofer

*4. März 1951, 8. März 2022

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Hubert_Hanghofer

https://www.hanghofer.com/


Analyse zeitgenössischer Staatssysteme 0