Teil 1
Sie finden auf dieser Webseite Hilfe und wichtige rechtliche Informationen, um schadlos dem rechtlosen Treiben zu entkommen!
Was ist ein Verwaltungsstrafverfahren?
Meist ein von einer Bezirksverwaltungsbehörde (Scheinbehörde) erlassene, mit Geldstrafe bedrohte Sanktion gegen einen Bürger. Warum ist dieses Papier nichts wert und warum Sie auch RSA- und RSB- Briefe nicht annehmen sollten? Ganz einfach: das sind nur Angebote, die man annehmen oder aber auch ablehnen kann! Kommt die Geldstrafe von einer Bezirkshauptmannschaft oder einem Bezirksgericht, besteht kein Grund zur Sorge!
Österreich befindet sich seit einigen Jahren im Handelsrecht!
Wie schon in den vergangenen Lockdowns mit so genannten "Verstößen" werden die Zahlungsaufforderungen von Bezirkshauptmannschaften versandt. Die einzelnen Abteilungen in einer Bezirkshauptmannschaft (BH) sind Unternehmen und unterliegen somit dem Handelsrecht!
Alle österreichischen Behörden sind Unternehmen!
Firmen können zwar Geldforderungen versenden, jedoch keine Strafverfügungen! Es ist zulässig, den Bürgern ein Angebot mit einem "Impftermin" zu senden. Brief wenn möglich nicht öffnen und zurück an den Absender mit dem Hinweis: Angebot wird abgelehnt!
"Verstöße" im Lockdown können von Scheinbehörden (Firmen) nicht geahndet werden! Urteile oder Strafverfügungen von einer Scheinbehörde sind nichtig! Die Scheinbehörde ist ein Unternehmen und kann nur nach den Regeln des UGB (Unternehmensgesetzbuch) handeln!
Warum machen die Scheinbehörden all das und täuschen hoheitliche Macht vor? Ganz einfach, weil die meisten Bürger dumm sind, nichts hinterfragen und noch immer an diesen Betrug glauben!
Angeblich ist der Bezirkshauptmann selber eine Behörde. Es stellt sich jedoch die Frage, ob eine Person gleichzeitig eine Behörde sein kann. Nur Personen können verklagt werden, nicht Behörden!
Durch das Seerecht in Österreich, welches seit 1.1.2016 in Österreich gilt, haben Bezirkshauptmannschaften sowie auch Gemeinden ihre Gebietskörperschaft verloren!
Wichtig:
Bezirksgerichte und Bezirkshauptmannschaften sind nur mehr verwaltende Institutionen und haben keine hoheitlichen Rechte! Das heißt, sie können keine Urteile vollstrecken und auch keine Bußgelder verhängen!
Teil 2
Was macht man mit Schreiben von Scheinbehörden und wie geht es weiter wenn sie ihren Terror fortsetzen?
Am besten ist es, wenn man dafür sorgt, dass Scheinbehörden keine Möglichkeit haben Ihnen Briefe, egal welcher Art, zuzusenden!
Konkludente Verträge an die Personen (Sachbearbeiter) senden welche in Scheinbehörden tätig sind. Diese Leute sind persönlich haftbar für alle Schriftstücke die sie versenden! Auch der Bezirkshauptmann bekommt einen konkludenten Vertrag!
Was ist ein konkludenter Vertrag?
Ein Vertrag mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Schadensersatz mit Personen, die im Auftrag für als Firmen handelnde Unternehmen der Verwaltung Österreich, wie vorgebliche Regierung, Finanzamt, Bezirksgerichte, Landesgerichte, Gemeindeämter, Polizei, Einbringungsstelle, usw.
Ein konkludentes Handeln liegt im Rechtsverkehr vor, wenn jemand seinen Willen stillschweigend zum Ausdruck bringt und der redliche Empfänger hieraus auf einen Rechtsbindungswillen schließen darf, sodass ein Vertrag auch ohne ausdrückliche Willenserklärung zustande kommen kann.
Ein Musterformular finden Sie hier:
https://fragmente.page4.com/konkludente-vertr%C3%A4ge/
Weiters gibt es die Möglichkeit, Akzeptanzschreiben an die Mitarbeiter von Scheinbehörden zu senden. Dieses Schriftstück läßt alle Häscher verzweifeln, kennen sie doch schon ihre rechtliche Wirksamkeit!
Hier ein Musterformular:
https://fragmente.page4.com/akzeptanzschreiben-an-scheinbeh%C3%B6rden/
Auch diese Webseite ist sehr hilfreich:
https://newstopaktuell.wordpress.com/
Rechtsanwälte können den verzweifelten Menschen nicht helfen, auch sie können niemanden vor dem faschistischen Regime beschützen! Sie sind Teil des systemkriminellen Justiz-Konglomerats! Die Rechtsverdreher freuen sich schon auf das große Geschäft durch den Impfzwang!
Welchen Beweis gibt es dass Rechtsanwälte nur kassieren wollen? Weil oben genannte Informationen verschwiegen werden! Leider weist auch die FPÖ in ihrer Homepage nicht auf das hin.
Auch die Justiz kann den hoffnungslosen Menschen nicht helfen, sie schaut dem systemkriminellen Treiben nur zu!
https://newstopaktuell.wordpress.com/category/rechtsanwalt-der-feind-im-eigenen-boot/