Kritische Standpunkte der Staatstheorie
Der Inhalt dieser Homepage dient der Abschaffung der grausamsten Folter in der Geschichte der Menschheit - moderne Konzentrationslager - die Gefängnisse! In wie weit Strafrecht in einer Hochkultur angewendet werden darf, sollten Menschen mit Mitgefühl und Verantwortung entscheiden. Bei den Betreibern des Strafrechts - also der Justiz - sind diese Eigenschaften kaum zu finden, so wie auch in der Öffentlichkeit Gefängnisse als notwendig betrachtet werden!
Beugen Sie sich niemals einer totalitären Agenda! Viele haben Angst vor den Konsequenzen, sodass niemand mehr es wagt, das Regime infrage zu stellen. Kurz gesagt, der wachsame Pöbel unterscheidet sich nicht vom Regime!
Wir leben in einem auf nationalsozialistischen Rechtslehren beruhenden System welches jederzeit in Totalitarismus kippen kann! Das geht ganz schnell wie wir beim Corona-Terror beobachten konnten!
Die Republik Österreich ist ein in Österreich nicht eingetragenes, amerikanisches, ausländisches Unternehmen (D-U-N-S® Nummer: 301411641 / UID: AT U13585627), lediglich vertreten mit Repräsentanzen.
Ausgehend von der Eintragung des Unternehmens Republik Österreich im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ und im Staate Delaware (SEC – Code) ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private "Republik Österreich Company" verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, rechtskräftig seit 1.1.2016 bestehend seit der Kapitulation am 8.5.1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7, in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.
Alle Gemeinden in Österreich werden seit 1. 1. 2016 als Unternehmen geführt!
Ab diesem Zeitpunkt gilt das Seerecht in Österreich!
Die Bürgermeister von Österreich hatten im Jahre 2007 bis 2008 auf Anordnung des Vereins Europäische Union die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen, auch bei D&B [ Dun & Bradstreet, D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, ein Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen, Unternehmensbereichen, Öffentlichen Einrichtungen, Gewerbetreibenden und Selbständigen] unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen.
Seitdem heißt es nun "Der Bürgermeister" als Synonym für einen voll haftenden Geschäftsführer.
Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt! Das heißt, seit dem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und stehen somit unter Seehandelsrecht!
Webseiten von Hubert Alexii:
Künstlerische Webseite:
Embiria-Schmuck, Unikate in Gold, Platin, Silber und Edelstahl
Wissenschaftliche Webseiten:
Systemkritische Webseiten:
Ist Österreich eine Firma?
Am 11. August 2014 bekam der damalige Präsident von Österreich, Heinz Fischer, folgende Anfrage von einer älteren Dame (Jahrgang 1943):
Grüß Gott Herr Dr. Heinz Fischer
Im Gespräch mit Freunden habe ich erfahren, dass die Republik Österreich eine eingetragene Firma sein soll. Ein Suchaufruf, durchgeführt im Juni 2014 nach "Republik Österreich" im UPIK Firmenregister von Dun & Bradstreet bestätigte dieses Gerücht:
Eingetragener Firmenname: Republik Österreich
D-U-N-S® Nummer: 301411641
Geschäftssitz: 2 Ballhausplatz
1010 Wien
Austria
Ländercode: 040
Tel. Nr. 153 1150
Name Hauptverantwortlicher: Alexander Van der Bellen
Tätigkeit (SIC) 9199
Heute habe ich neuerlich einen Suchaufruf gestartet und mit Erstaunen festgestellt, dass selbst die Eingabe aller Parameter kein Ergebnis gebracht hat. Eines von beiden Suchergebnissen muss also falsch sein.
Ich ersuche Sie – als oberste Instanz Österreichs – deshalb klarzustellen, welche der folgenden Annahmen zutreffen muss:
Der Firmeneintrag vom Juni 2014 ist inkorrekt. Die Republik Österreich ist keine Firma im Sinne des internationalen Handelsrechts. In diesem Fall ersuche ich Sie mir mitzuteilen, wie Sie als Bundespräsident der Republik Österreich gegen die Anmaßung von Dun & Bradstreet vorgehen, respektive vorgehen werden.
Der Eintrag vom Juni ist tatsächlich korrekt, Österreich ist tatsächlich als Firma im Sinne des internationalen Handlesrechts registriert. In diesem Fall ersuche ich sie dringend untersuchen zu lassen, wer die regelwidrige Manipulation der Abfragemaske im Fall der Firma "Republik Österreich" zu verantworten hat.
Unabhängig davon, wer die Anfrage manipuliert hat, stellt dann diese Manipulation nicht eine wesentliche Verletzung der Gleichbehandlungsregeln dar, nach denen es jeder österreichischen Firma frei stünde, ihre Eintragung unter Hinweis auf die Ungleichbehandlung der Firma „Republik Österreich“ im Register zu verweigern ?
Bei Ihrer Angelobung haben Sie doch sinngemäß versprochen, Ihr Bestes zu geben zum Wohle der Menschen in diesem Lande und sie vor Schaden zu bewahren. Damit haben Sie freiwillig eine große Verantwortung übernommen.
Sollte sich herausstellen dass Österreich nun tatsächlich eine Firma im Sinne des internationalen Handelsrechtes ist, so verunsichert und beunruhigt mich diese Tatsache und wirft für mich nun viele Fragen auf:
Was hat das für Folgen und Auswirkungen auf uns Menschen die wir hier wohnen und unsere Steuern bezahlen müssen?
Sind dann die Finanzämter, Justiz und Polizei usw. auch nur noch Firmen?
Warum müssen wir dann Steuern bezahlen, an eine Firma?
Sind wir dann überhaupt noch ein souveräner Staat, oder haben wir als Staat aufgehört zu existieren?
Schützt dann die Justiz nur noch die Firma bzw. diejenigen die hinter der Firma wirken und nicht mehr uns Menschen?
Wie kann ein souveräner Staat wie Österreich mit einem Staatsvertrag eine Firma sein?
Wenn die Republik Österreich nun eine Firma ist wem gehört dann diese Firma?
Mit wem macht diese Firma Geschäfte?
Wie wird diese Firma bewertet?
Sind wir Menschen der Wert dieser Firma? Dann wären wir Sklaven und Sklaverei ist verboten und ein Verbrechen gegen die Menschenrechte.
Warum braucht eine Firma einen Bundespräsidenten und Politiker, normal braucht eine Firma oder GmbH Gesellschafter und Geschäftsführer. Jede Firma und natürlich auch eine GmbH braucht einen oder mehrere Verantwortliche, das kann doch unter keinen Umständen ein Politiker sein, denn Politiker haben die Möglichkeit sich ihre eigenen Gesetzte zu machen und damit für eventuelle Fehlentscheidungen und Schäden den sie anrichten nicht zur Verantwortung gezogen werden können!
Wie kann man die Republik Österreich mit einer Demokratie ohne ein Volksbegehren und überhaupt klammheimlich in eine Firma umwandeln?
Haben dadurch die politischen Verantwortlichen der Republik durch die Unterwerfung unter das internationale Handeslrecht UCC- wie es aus dem Juni Suchergebnis hervorzugehen scheint, dadurch ihren Amtseid auf die Verfassung gebrochen?
Mit diesem Hintergrund würde nun auch verständlich, warum das Freihandelsabkommen mit Amerika (TTIP), das für uns Menschen verheerende Auswirkungen haben kann, heimlich hinter verschlossenen Türen ohne Rücksichtname auf unsere Interessen durchgezogen werden wird und alle unsere Politiker dazu schweigen.
Ist damit sichergestellt, dass nur noch große Unternehmen die wir zum Teil gar nicht kennen, ich bezeichne sie als Hochfinanz, über uns Menschen und dazu zähle ich auch die Politiker, entscheiden?
Warum muss denn bei uns in der Regierung und auch bei diesem Freihandelsabkommen alles so geheim ablaufen, da kann doch etwas nicht stimmen, oder?
Ich bin sehr beunruhigt Herr Dr. Fischer, denn wenn das stimmt, würde es doch bedeuten dass wir jetzt schon wie es sich ja durch die EU zeigt, in einer Wirtschafts-, und Banken-Diktatur leben die alles beherrscht.
Das was die Politiker zu tun haben, was die Medien schreiben dürfen, wie sich die Justiz zu verhalten hat, gegen wen die Justiz vorgehen darf usw, vielleicht in Zukunft auch noch was wir denken dürfen!
"Die, die Ihr wählt haben nichts zu entscheiden, entscheiden tun ganz andere !"
Herr Dr.Fischer, ich bin noch ein Kriegsmodell, ich habe die ganze Entwicklung bis jetzt miterlebt, die Schrecken, das Leid und die Armut des 2. Weltkriegs, ich habe das wirtschaftliche Elend und den enormen Fleiß meiner Eltern für den Wiederaufbau nicht nur miterlebt sondern auch noch unter sehr schwierigen Bedingungen weitergeführt, ich habe Kinder und Enkelkinder die ich liebe.
Herr Dr. Fischer „ICH BIN ZU TIEFST BEUNRUHIGT“ und erwarte Ihre Stellungsnahme und Beantwortung meiner vieler Fragen und bitte bedenken Sie bitte "Wir sitzen alle im gleichen Boot”.
Das Unternehmen Republik Österreich
Tätigkeitsbeschreibung:
Rechtsform: Freie Berufe
Korrekte Rechtsform: Körperschaft öffentlichen Rechts
Gründung: 1945
Österreich, amtlich Republik Österreich, ist ein demokratischer Bundesstaat.
Der Bund besteht seit 1922 aus den neun Bundesländern: Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien.
Nach der Wiedererlangung seiner Souveränität nach dem Zweiten Weltkrieg erklärte Österreich 1955 seine immerwährende Neutralität und trat den Vereinten Nationen (1955), dem Europarat (1956), der OECD (1965) und der OSZE (1975/1995) bei.
Seit 1995 ist es auch Mitglied der Europäischen Union. Oberste Vollzugs-Organe des Bundes sind der Bundespräsident und die Mitglieder der Bundesregierung samt ihrem Vorsitz, dem Bundeskanzler.