„Ich gelobe, dass ich die Gesetze der Republik Österreich befolgen und alle mit meinem Amte verbundenen Pflichten treu und gewissenhaft erfüllen werde.“ Diesen Eid habe ich im Jahre 1999 in Linz nach meinem Eintritt in den Polizeidienst geleistet. Nicht nur geleistet, sondern immer danach gehandelt.

Ein Kommentar von Birgit Pühringer

Ich war Polizistin mit Leib und Seele. Es hätte keinen schöneren Beruf für mich geben können. All die Jahre habe ich mit Herz und Verstand meinen Dienst versehen, war für viele Menschen in der Bevölkerung eine Hilfe. Meine dienstlichen Handlungen waren immer korrekt, nie habe ich mir etwas zu Schulden kommen lassen und ich war immer gewissenhaft.

Doch seit nunmehr über einem Jahr ist die Polizei in Österreich nicht mehr das, was sie einmal war. „Dein Freund und Helfer“ wurde systematisch zum Feindbild umgebaut. Nämlich zum Feindbild für die durchschnittliche Bevölkerung. Ich habe diese Veränderung mit großer Sorge wahrgenommen – habe sogar davor gewarnt. Österreichische Polizisten, die alte wehrlose Frauen auf Demos mit Handschellen abführen oder alte Männer zu Boden bringen und dabei verletzen. Österreichische Polizisten, die unbescholtene Bürger auf Demos stundenlang einkesseln, weil es ihnen befohlen wird. Österreichische Polizisten, die Jugendliche vertreiben, weil diese Zeit miteinander verbringen wollen. Und das sind nur einige Beispiele.

Was kommt da noch alles? Was machen österreichische Polizisten noch alles mit? Diese Fragen habe ich mir unzählige Male gestellt. Es wird immer ein paar geben, die diesen Wahnsinn nicht umsetzen wollen und werden. Die, deren Überzeugung sie gegen diese irrsinnigen Maßnahmen stellen lässt. Leider sind sie in der Minderheit. Denn die große Masse ist, so befürchte ich, leider leicht zu lenken und setzt somit auch die widersprüchlichsten Anordnungen um. Selbst wenn Widersprüche, Lügen und Täuschungen noch so offensichtlich sind. Unverhältnismäßigkeit ist in jedem Bereich des Lebens zur Tagesordnung geworden.

Kritik an Maßnahmen

Ich möchte diesen Wahnsinn nicht mittragen, weder als Polizistin im aktiven Dienst noch als Polizistin im Krankenstand. Ich stehe mit meinem Herzen und aus vollster Überzeugung gemeinsam mit der österreichischen Bevölkerung für unsere Grund- und Freiheitsrechte – und ich würde nie gegen unbescholtene Bürger vorgehen. Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen, meinen Austritt aus dem öffentlichen Dienst zu erklären. Ich habe also mit Ende April gekündigt.
Bereits letzten Oktober wandte ich mich mit größter Sorge an die Öffentlichkeit und hoffte, viele damit zu erreichen. Vor allem hatte ich die große Hoffnung, dass doch etliche Kollegen den Mut fassen und sich mir anschließen.

Diffamierung in den Medien

Nachrichten und Zusprüche habe ich unzählige bekommen, doch kein einziger hatte den Mut, ebenso öffentlich gegen diese Willkür, diese Unverhältnismäßigkeit aufzustehen. Ich warnte eindringlich vor Impfungen, die zur Pflicht werden – dass Zwang und Druck ausgeübt werden wird, damit sich die Menschen impfen lassen. Ich habe gewarnt davor, dass Polizisten sich impfen lassen müssen. Ich wurde dafür diffamiert und ins rechte Eck gestellt, als Corona-Leugnerin bezeichnet, als schwarzes Schaf bei der Polizei.

Es ist nun so weit, dass in vielen Berufen, so auch der Polizei, Druck, welcher Art auch immer, ausgeübt wird, damit sich die Menschen impfen lassen. Dass es nur Notzulassungen sind, wird völlig übergangen.
Die Menschen werden gezwungen, sich etwas injizieren zu lassen, wovon sie nicht wissen, wie es wirkt. Und all das, damit sie arbeiten oder am öffentlichen Leben teilnehmen können. Die Kinder und Jugendlichen werden seit Monaten mit den Masken in den Schulen gequält.

Seit Februar nun die verpflichtenden Tests mehrmals in der Woche, damit sie überhaupt ihr Recht auf Bildung wahrnehmen können. Auch die Kindergartenkinder bleiben nicht mehr von den Tests verschont. Nun ist die Rede von der Impfung in den Schulen – sie kommt auch für Jugendliche und dann für die Kinder. Ohne dieser regelmäßigen Injektion dürfen sie dann nicht mehr zur Schule. Mit einer Demokratie hat das in meinen Augen nichts mehr zu tun. Grund- und Freiheitsrechte stehen jedem zu, dafür muss man sich nicht bewähren oder sich zu etwas zwingen lassen!

Recht auf Meinungsäußerung

Ebenso zu unseren Grundrechten gehört das Recht auf freie Meinungsäußerung. Mit meinen öffentlichen Äußerungen hatte man aber bei meinem ehemaligen Dienstgeber keine Freude. Gegen „das schwarze Schaf bei der Polizei“ wurde dann ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Eine Dienstpflichtverletzung wurde mir vorgeworfen. Die Disziplinarverhandlung fand schließlich heuer im April statt. Wegen meiner Meinungsäußerung wurde ich freigesprochen, der fehlende Abstand zu Dr. Peer Eifler bei der Demo im Oktober brachte mir einen Verweis ein – mir wurde seitens der Dienstbehörde zugestanden, dass ich als Privatperson meine Meinung frei äußern dürfe, nicht aber als Polizistin.

Ja, ich werde meine Meinung äußern, als Privatperson, als Mama von vier Kindern und als Bürgerin in diesem Land. Ich habe nun ein wunderbares Angebot erhalten, mich sinnvoll für unsere Grund- und Freiheitsrechte zu engagieren. Dieses Angebot nehme ich von Herzen gerne an und werde all mein Herzblut in diese Arbeit investieren. Ich kann als Journalistin beim „Wochenblick“ tätig sein. Kann dieses wirklich wichtige und ehrliche Medium mit all meinem Engagement unterstützen und so einen großen Beitrag für die Aufklärung der Menschen leisten.
Für diese große Chance möchte ich mich von Herzen bedanken und werde mein Bestes geben!