Kritische Standpunkte der Staatstheorie
Der Inhalt dieser Homepage dient der Abschaffung der grausamsten Folter in der Geschichte der Menschheit - moderne Konzentrationslager - die Gefängnisse! In wie weit Strafrecht in einer Hochkultur angewendet werden darf, sollten Menschen mit Mitgefühl und Verantwortung entscheiden. Bei den Betreibern des Strafrechts - also der Justiz - sind diese Eigenschaften kaum zu finden, so wie auch in der Öffentlichkeit Gefängnisse als notwendig betrachtet werden!
Beugen Sie sich niemals einer totalitären Agenda! Viele haben Angst vor den Konsequenzen, sodass niemand mehr es wagt, das Regime infrage zu stellen. Kurz gesagt, der wachsame Pöbel unterscheidet sich nicht vom Regime!
Wir leben in einem auf nationalsozialistischen Rechtslehren beruhenden System welches jederzeit in Totalitarismus kippen kann! Das geht ganz schnell wie wir beim Corona-Terror beobachten konnten!
Die Republik Österreich ist ein in Österreich nicht eingetragenes, amerikanisches, ausländisches Unternehmen (D-U-N-S® Nummer: 301411641 / UID: AT U13585627), lediglich vertreten mit Repräsentanzen.
Ausgehend von der Eintragung des Unternehmens Republik Österreich im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ und im Staate Delaware (SEC – Code) ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private "Republik Österreich Company" verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, rechtskräftig seit 1.1.2016 bestehend seit der Kapitulation am 8.5.1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7, in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.
Alle Gemeinden in Österreich werden seit 1. 1. 2016 als Unternehmen geführt!
Ab diesem Zeitpunkt gilt das Seerecht in Österreich!
Die Bürgermeister von Österreich hatten im Jahre 2007 bis 2008 auf Anordnung des Vereins Europäische Union die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen, auch bei D&B [ Dun & Bradstreet, D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, ein Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen, Unternehmensbereichen, Öffentlichen Einrichtungen, Gewerbetreibenden und Selbständigen] unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen.
Seitdem heißt es nun "Der Bürgermeister" als Synonym für einen voll haftenden Geschäftsführer.
Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt! Das heißt, seit dem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und stehen somit unter Seehandelsrecht!
Webseiten von Hubert Alexii:
Künstlerische Webseite:
Embiria-Schmuck, Unikate in Gold, Platin, Silber und Edelstahl
Wissenschaftliche Webseiten:
Systemkritische Webseiten:
"Verbal-Verbrecher" und freie Meinungsäußerung. In den Fängen der österreichischen Justiz
Wo ist der Unterschied zwischen freier Meinungsäußerung und Hasspredigen? Wann sollten Hassprediger strafverfolgt werden?
Die Antwort ist ganz einfach! Wenn Menschen, gegen die gehetzt wurde zu Schaden kommen! Leider gelangten österreichische Gesetzesschreiber nicht zu dieser Einsicht sonst hätte der Nationalrat am 8. 7. 2015 den Paragraphen 283 (Verhetzung) im Strafgesetzbuch nicht erweitet und verschärft.
Können verbale Äußerungen als Straftat betrachtet werden? Da die österreichische Justiz zunehmend verbal ins Kreuzfeuer der Öffentlichkeit gerät, ja sogar als neues Feindbild gesehen wird, ist es nachvollziehbar, dass durch die Hintertür eine ausgeweitete zusätzliche Abwehr, - und Schutzfunktion für diesen Gewaltenteil geschaffen wurde!
Das damit mit einem Schlag auch die freie Meinungsäußerung im Internet stark eingeschränkt wird, ist offensichtlich! Einer neuer Fall von Staatssystemkriminalität und somit im Zuständigkeitsbereich dieser Homepage!
Es ist nicht Absicht, dass der Verfasser dieses Artikels sich negativ über einen Politiker äußert. Wenn jedoch Systemkriminalität so klar zu Tage tritt, muss sie dokumentiert werden!
Wer sich den "Heute" Artikel vom 11. 7. 2015 mit dem Titel "Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten" liest, kommt zur Erkenntnis, dass es mit der Meinungsfreiheit in Österreich endgültig vorbei ist - falls sie jemals existiert hat!
Mit dieser Äußerung bekennt sich Österreichs Justizminister Wolfgang Brandstetter eindeutig zu nationalsozialistischen Methoden!
An den Kommentaren erkennt man, dass die Österreicher weder mit dem neuen Nazi-Paragraphen noch mit diesem fragwürdigen Justizminister in seinem Amt einverstanden sind.
12. 7. 2015