Was immer man über die arabisch-islamische Kultur denken mag, eines ist sicher: Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit, legalisierte Hurerei, außergeschlechtlicher Geschlechtsverkehr und vom Staat eingeführte Perversionen wie die Heirat von Gleichgeschlechtlichen findet man nicht im Islam! Dieses Verhalten hat nichts mit Demokratie und Freiheit und schon gar nichts mit Kultur zu tun! Die ausschweifenden Einheimischen deutschsprachlicher Kultur als "Ungläubige" zu bezeichnen ist ein Kompliment!

"Falls Sie in einem Land leben, wo Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert".

Milos Zeman, Tschechischer Präsident

Viele Bürger dieses Landes sind wegen der Invasion besorgt und sie wissen, so kann es nicht weitergehen! Die österreichische Regierung ist reif für den Rücktritt! Seit der Sendung "Bürgerforum" am 24. November 2015 um 20.15 Uhr in ORF 2 wissen es alle: Die Regierungsvertreter Faymann und Mitterlehner haben beim Thema Flüchtlingsinvasion versagt! Niemand ist böse, wenn die beiden in ihrer Funktion zurücktreten! Frau Mikl-Leitner kann sich den beiden Herren gleich anschließen!

Den Österreichern geht es noch zu gut, als das sie es den Eindringlingen biblischen Ausmaßes gleichtun, nämlich sich Tag für Tag zu Tausenden formieren und loszumarschieren Richtung Parlament! Wenn das passiert, ist es leider schon zu spät. Erst wenn das Problem bei den Haustüren der Einheimischen ankommt, wird reagiert! Die Regierungsvertreter haben keine Angst vor den Bürgern, sie wissen, wenn der typische Österreicher sich verbal abreagiert hat, gibt er wieder Ruhe.

Was Frau Glawischnig betrifft, sie sollte für die Caritas arbeiten! Warum? Weil sie um die sogenannten Migranten mehr besorgt ist als um die Sicherheit und Ängste der Leute, die sie gewählt haben. Sie hat mit diesen Äußerungen in der Innenpolitik nichts verloren. Auch sie leistete bei ihrem Amtsantritt einen Eid, deren Inhalt sie anscheinend vergessen hat! Liebe Regierungsvertreter, lieber Herr Bundeskanzler, lieber Herr Vizekanzler, wenn Ihnen das österreichische Volk am Herzen liegt, treten Sie bitte zurück.
25. 11. 2015

Die haarsträubenden Äußerungen von Regierungsvertretern in der Flüchtlingskrise läßt die Unkompetenz und Ratlosigkeit bei diesem heiklen Thema erkennen! Das abendliche Kasperltheater mit dem ORF als Bühne, die Moderatoren und Regierungsvertreter als Marionetten, bieten hohen Unterhaltungswert.

Mehr als gute Unterhaltung darf man auch nicht erwarten, schon gar keine Lösungen oder Handlungen! Vielleicht noch ein wenig Philosophie über die neue Definition des Begriffes "Zaun", bei dem man davon ausgeht, dass jeder der Deutsch als seine Muttersprache betrachtet, auch weiß was ein Zaun ist.

Bei den Politikern Gerald Klug, Reinhold Mitterlehner und Mikl-Leitner gibt es noch gewisse Unstimmigkeiten, was ein Zaun ist. Man sollte sich lieber nicht ausmalen, wenn statt dem Wort "Zaun" der Begriff "Mauer" verwendet worden wäre! Österreichs Bürger machen sich weniger Sorgen über die Bedeutung des Wortes Zaun.

Sie wollen Handlungen und die Gewissheit, dass in naher Zukunft die Asylanteninvasion endet.
9. 11. 2015

"Die Beamten und Angestellten der Polizei schützen im Ernstfall immer nur den Staat, seine Institutionen, Behörden, Beamten, Politiker und die Reichen, gegen seine aufgebrachten Bürger."

Selten in der Geschichte einer Nation trat Systemkriminalität so klar zutage wie im August des Jahres 2015. Aber beginnen wir von vorne. Damit die Abzocke der österreichischen Bürger nicht ins Stocken gerät, wurden mehrere Zwangszahlungen in Bundesgesetzen verankert!

Eine dieser Zwangszahlungen ist die Radio,- und Fernsehgebühr, welches sich durch ein Gesetz (Rundfunkgebührengesetz - RGG, BGBl. I Nr. 159/1999) rechtfertigt. Bei Verstoß gegen die Meldepflicht von Radio,- und Fernsehgeräten drohen Strafen bis zu 2180,- Euro! In jedem Fall also ein lohnendes Geschäft für den Staat!

Falsche Angaben zur Meldepflicht werden als Verwaltungsübertretung geahndet! Nur zur Information: Im Falle einer Zahlungsunfähigkeit ist Österreich eines von wenigen Staaten, wo man statt einer Geldstrafe eine "Ersatzfreiheitsstrafe" wählen kann! Diese Großzügigkeit ist schwer zu überbieten! Wer also sein Fernsehgerät nicht anmeldet, hat die Möglichkeit, eingekerkert zu werden!

Es ist nicht leicht für Bürger den undurchschaubaren Dschungel unzähliger Gesetze und Verordnungen zu verstehen. Es entsteht der Verdacht, dass dies auch niemand verstehen soll! Das Abzocken der Bürger mit Zwangsmaßnahmen und Kriminalisierung ist angewandte Staatssystemkriminalität.

Zu einer Situation wie in Deutschland kann es somit nicht kommen. Dort wird bereits mit allen Mitteln versucht, die GEZ (Gebühreneinzugszentrale) abzuschaffen! In Österreich trägt die Wegelagerer-Institution die Bezeichnung GIS - Gebühren Info Service.

Systemkriminalität ist also auch die Schaffung, Duldung und Erhaltung von Institutionen, die gezielt Bürger zwangsweise finanziell ausbeutet!

29. 8. 2015

Befürworter nationalsozialistischer Methoden (Anklage, Strafvollzug) gibt es schon länger in Österreichs Innenpolitik. In den letzten Wochen wurde das wieder klar sichtbar. Die Rede ist von den Äußerungen des österreichen Justizministerers Wolfgang Brandstetter. Er geht hart vor gegen die eigene Bevölkerung und droht regelmäßig den Einheimischen mit Gefängnis! Wenn Asylanten kriminelle Handlungen begehen, hat er dazu nichts zu sagen! Er ist nicht der einzige Volksverräter im Parlament! Was den österreichischen Bürgern hier zugemutet wird, ist unglaublich! Das kann man mit den disziplinierten Österreichern schon machen, die Frage ist nur, wie lange noch? Wie man auch immer mit den so genanntern Flüchtlingen umgeht, das Volk darf hier auch mitreden! Wenn nicht, gibt es in Österreich keine Demokratie!
29. 8. 2015

„Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann.“
Frank Fahsel, ehemaliger Richter am Landgericht Stuttgart

Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht, beschreibt sie, macht sie vor aller Augen lächerlich, und früher oder später wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen. Bekanntmachung allein genügt vielleicht nicht; aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen versagen.

Josef Pulitzer

"Nun, natürlich, das Volk will keinen Krieg. Warum sollte auch irgendein armer Landarbeiter im Krieg sein Leben aufs Spiel setzen wollen, wenn das Beste ist, was er dabei herausholen kann, dass er mit heilen Knochen zurückkommt? Natürlich, das einfache Volk will keinen Krieg; weder in Russland, noch in England, noch in Amerika, und ebenso wenig in Deutschland. Das ist klar.

Aber schließlich sind es die Führer eines Landes, die die Politik bestimmen, und es ist immer leicht, das Volk zum Mitmachen zu bringen, ob es sich nun um eine Demokratie, eine faschistische Diktatur, um ein Parlament oder eine kommunistische Diktatur handelt...

Das Volk kann mit oder ohne Stimmrecht immer dazu gebracht werden, den Befehlen der Führer zu folgen. Das ist ganz einfach. Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr. Diese Methode funktioniert in jedem Land."

(Hermann Göring, am 18. April 1946 abends in seiner Zelle; zitiert nach G.M. Gilbert, Nürnberger Tagebuch, Frankfurt 1962, S. 455.)

 

 

Hinter dem Deckmantel der Unabhängigkeit der Rechtsprechung verbirgt sich allzu oft eine Arroganz ganz eigener Art. Manche Richter und Anwälte glauben, sie seien im Niemandsland der öffentlichen Kritik angesiedelt und niemandem Rechenschaft schuldig. Die Mittel der Politik reichen offenbar nicht aus, dies zu ändern. Auf der Strecke bleiben deshalb vor allem die "kleinen Leute", die nicht den Funken einer Chance besitzen, ihr Recht zu bekommen. Aus der Bestürzung über diese Zustände ist dieses Buch entstanden, das aufrütteln und dem Recht wieder zu Recht verhelfen soll.

Auszug aus dem Buch "Einspruch! Wider die Willkür an deutschen Gerichten" von Norbert Blüm.

Ein wichtige Tatsache wird beim Thema Zuwanderung und Asylanten nie erwähnt, nämlich das bei Integration Lebensgemeinschaften entstehen! In Österreich gibt es mehr Singles als Personen mit "Beziehung"!

Der EU-Beitritt von Länder aus dem Osten zeigte schon, dass viele Österreicher einen Partner aus einem osteuropäischen Land fanden! Man hilft sich gegenseitig. Gegenseitige Unterstützung außerhalb der Familie ist, was die Österreicher nicht mehr kennen! Warum auch? Jeder ist unabhängig durch ein eigenes Einkommen! Das hat zur Vereinsamung der österreichischen Gesellschaft geführt und viele sind dadurch sehr unglücklich!

Jetzt bekommen alle Singles in Österreich eine neue Chance für eine Familie!

Die meisten Migranten kommen aus Syrien. Warum sollte ein österreichischer Mann keine syrische Frau ehelichen? Anders ist es bei Männer aus Syrien: Lebensgemeinschaften mit österreichischen Frauen sind schwierig weil in Syrien Männer mehr Rechte haben....
14. 10. 2014

Die Formulierung der Texte im STGB (Strafgesetzbuch) ist ein trauriges Beispiel unklarer Sätze! Betrachten wir den §2 ("Begehung durch Unterlassung") im STGB:

"Bedroht das Gesetz die Herbeiführung eines Erfolges mit Strafe, so ist auch strafbar, wer es unterläßt, ihn abzuwenden, obwohl er zufolge einer ihn im besonderen treffenden Verpflichtung durch die Rechtsordnung dazu verhalten ist und die Unterlassung der Erfolgsabwendung einer Verwirklichung des gesetzlichen Tatbildes durch ein Tun gleichzuhalten ist."

Wer versteht das, was soll das heißen? Das ist alles andere als klares Deutsch und auch bei mehrmaligem Lesen bleibt einem der Sinn verborgen! Man kann hier nicht von einer Juristen-Fachsprache reden sondern einer Wissenschaft, Texte bewußt unklar zu verfassen! Warum ist das so? Darüber sollte man nicht nur spekulieren sondern Kritik üben in der Hoffnung auf Verbesserung. Das durch diese fehlende Kompetenz auch die Fähigkeit infrage gestellt ist, Recht von Unrecht zu unterscheiden, ist klar! Die österreichische Bevölkerung macht sich darüber keine Gedanken! Das Tragen von Kopftüchern und Burkas hierzulande erweckt größeres Aufsehen!
28. 9. 2014

Dringender denn je ist die Gründung eines Volksregulativs und zwar im gesamten europäischen Raum! Es fällt schon jedem auf, dass die irrationalen Entscheidungen der EU-Imperialisten einen grossen Krieg heraufbeschwören! Welche Politik ist das? Sanktionen gegen eine Weltmacht die noch dazu Ländern der Europäischen Union wirtschaftlichen Schaden zufügen!
31. 8. 2014

Es gibt nur ein Mittel, Kriege zu verhindern: "Insubordination" - gewaltloser Widerstand! Jeder Befehl an Menschen, andere zu töten, ist kriminell und kann nur mit Befehlsverweigerung beantwortet werden! Natürlich sollte man es nicht soweit kommen lassen, Tötungsbefehle entgegenzunehmen! Leider ist die Anzahl von Subjekten sehr groß, die für Geld oder für das "Vaterland" Menschen abschlachten! Dann gibt es noch jene, die nur ihren Killerinstinkt ausleben! Auch wenn dieses Töten legalisiert ist, muss es der Staatskriminalität zugeordnet werden!
29. 7. 2014

Warum ist der größte Teil der Europäer "prorussisch"? Weil Europa gemeinsam mit Russland durch den Sozialismus mehr als vierzig Jahre vereint war! Auch wenn seit den 1950er Jahren ständig von Demokratie die Rede ist, das sozialistische System verbindet Europa Russland auch noch heute!

Washington weiß das schon lange. Deshalb versuchte die kriegstreiberische Führung einen Keil zwischen Europa und Russland zu treiben. Diese Chance bot sich bei dem Konflikt in der Ukraine, bei dem Washington beteiligt ist! Das funktionierte nicht so gut, der Schuss ging nach hinten los und deshalb wurde ein neuer Versuch am 17. Juli mit dem Abschuss der Passagiermaschine gestartet!

Ein Teil der Europäer ist entsetzt, nicht nur die Hinterbliebenen der Toten. Viele begreifen erst jetzt, welche unglaubliche Mittel im Krieg eingesetzt werden! Welche militanten Kräfte das Passagierflugzeug auch vernichtet haben, Washington und die Nazi-Regierung in Kiew waren daran beteiligt!

Der nächste Niederschlag für die USA steht schon in der Warteschlange: TTIP, der geplante amerikanisch-europäische Wirtschaftsraum wird scheitern! Warum? Weil die europäischen Bürger das nicht wollen! Das ist angewandte Demokratie!
24. 7. 2014

Sieht es nur so aus oder sind österreichische Politiker gemeinsam mit dem ORF auch Marionetten Washingtons? Nun, den ehrenwerten Damen und Herren sei versichert, dass die österreichische Bevölkerung hinter Putin steht, oder, um es mit einem häufig verwendeten Begriff zu beschreiben, "prorussisch" eingestellt ist!

Solange es keine Beweise gibt müssen diese Schuldzuweisungen gegen Putin aufhören! Sonst erleidet der ORF mit seinen Informationssendungen, wie der "Zeit im Bild" ein ähnliches Schicksal wie ARD und ZDF, die aus nachvollziehbaren Gründen, nicht zuletzt wegen der "GEZ-Affäre" zum Feindbild einer ganzen Nation wurde!

Wie viele Lügen verträgt eine Bevölkerung? Sieht man sich die Zib-Sendungen an, werden in den Beiträgen immer die gleichen Begriffe verwendet: "Separatisten, Putin und Russland! Was wir hier sehen ist die totale Kriminalisierung eines Staatsoberhauptes!

Warum nimmt man nicht den wahrscheinlicheren Fall an, dass nämlich ukrainische Truppen im Auftrag der NATO für den Absturz verantwortlich sind? Man kann jetzt gut die Lügen von Massenmedien erkennen! Auf jeden Fall wird die Glaubwürdigkeit des Staatssenders einen tiefen Fall bewirken!
21. 7. 2014

Macht muß kontrolliert werden! Die Frage ist nur, von wem? Wer kontrolliert die Gewaltentrennung? Wie wir sehen, klappt es leider nicht so gut. Was wir hingegen auch in Österreich beobachten, die einzelnen Institutionen sind durch ihre Macht sehr unabhängig!

Täglich ist die Gesellschaft Zeuge, dass jede staatliche Institution tun und lassen kann was sie will! Würden nicht Whistleblower, Blogger und spezielle Medien auf die Missstände hinweisen, würde kein Mensch von Staatskriminalität erfahren! Alle aufklärenden Publikationen von Einzelpersonen sowie alternative Medien reichen leider nicht aus, diesem Treiben ein Ende zu setzen! Deshalb ist es unbedingt erforderlich, einen vierten Gewaltenteil, welcher alleine der Kontrolle aller staatlichen Institutionen dient, einzuführen!

Viele Beamte tun "nur" ihre Arbeit und haben scheinbar keine Vorstellung wo Kriminalität anfängt! Aber es ist ganz einfach und das können sogar die Dümmsten begreifen: Wo Macht ist, ist auch Kriminalität! Ja, man könnte sogar behaupten: Ausübung von Macht ist Kriminalität! Warum? Weil durch den Akt der Machtausübung Menschen immer geknechtet werden! Darum ist es vernünftig, Mächtigen nicht nur zu misstrauen, sondern ihnen auch niemals Gelegenheit geben, zu herrschen und zu regieren!

Nur die Dummen suchen Halt bei den Mächtigen! Die Menschen haben nichts aus der Geschichte gelernt! Die Gesellschaft muss sich ihrer Macht bewußt werden. Das Kollektiv ist weiser als einzelne machtbesessene Figuren!
20. 6. 2014

Kein System hält einer moralischen Beurteilung stand! Jedes System hat eigene Begriffe. Sie haben sich gut in die Sprache integriert. Meist lassen sie sich klar vom normalen Vokabular unterscheiden. Im Justizsystem sind es die juristischen Begriffe. Es sind Wörter wie "Recht" oder "Natürliche Personen" die einen stutzig machen. Will man die Verwendung der Begriffe vermeiden, ist dies oft nicht möglich, weil es, im Beispiel der juristischen Begriffe, keine anderen Wörter gibt! Sie ist eine Fachsprache und wird nur von Leuten dieses Faches verstanden und verwendet.

"Im Namen des Volkes...." wird oft "Recht" gesprochen. Bei jedem Urteil, bei jedem Eid und bei jedem Schwur bewegt man sich auf gefährlichem Terrain. Auch die Poesie hat ihre Wörter. Ein guter Dichter kennt sie alle. Sie beschreiben Wundervolles. Beim Juristen-Vokabular ist es umgekehrt. Die Beschreibung, also die genaue Gebrauchsanweisung Menschen "rechtmäßig" zu quälen (z.B. Freiheitsentzug) ist nicht nur grauenvoll sondern auch pervers. Abnormität wird vielen Personen aus der Justiz nachgesagt. Das juristische Vokabular steht in Opposition zur Lyrik - es ist kriminelle Philosophie!
14. 6. 2014

Alle reden über die Haftanstalt Guantanamo und was die Gefangenen dort erleiden müssen. Es darf aber nicht vergessen werden, dass alle Nationen der Welt Gefängnisse erhalten! Mit oder ohne Folter, Haftanstalten sind Zeichen barbarischer Staatssysteme! Bevor man also ein Urteil über Guantanamo fällt, sollte man überlegen, wie die restlichen Gefängnisse der Welt stillgelegt werden können!
19. 5. 2014

"Auch viele europäische Geheimdienste sammeln Daten über die eigenen Bürger", berichtete die Zib 9 am 30. 10. 2013. Diese Information kommt von amerikanischen Agenten und stammt nicht von europäischen Geheimdiensten! Durch die Publikationen von Edward Snowden über die Tätigkeiten des NSA herrscht große Empörung bei den Europäern. Erst jetzt wird vielen klar, dass Staaten in Europa und deren Geheimdienste in erster Linie ihre eigenen Bürger bespitzeln! So auch die kleine Nation Österreich. Wir werden allerdings noch ein wenig warten müssen, bis das auch hierzulande zugegeben wird. Ich habe schon vor Jahren über die totale Überwachung in diesem Land berichtet. Ja, Österreich hat nicht nur die Technologie, effizient die eigenen Bürger zu überwachen (natürlich alles wegen der Sicherheit), sondern bedient sich zudem klassischer Methoden: durch Spitzel! Es ist üblich in kommunistischen Systemen, das Bürger andere Bürger überwachen! Ich werde demnächst einen brisanten Artikel veröffentlichen, wo ehrenamtliche Mitarbeiter der "Stasi" selber zu Wort kommen!