Wer schützt uns vor der Polizei?
Kennzeichnungspflicht für alle Sicherheitskräfte!
Namensschilder für Polizisten
In Österreich gibt es leider keine Kennzeichnungspflicht für die Dienstnehmer der Exekutive. Warum eigentlich? Polizeigewerkschaften befürchten eine Zunahme von "willkürlichen Vorwürfen" gegen Polizisten. In keinem europäischen Land mit Kennzeichnungspflicht wurde aber bisher ein nennenswerter Anstieg solcher Anschuldigungen verzeichnet!
Werden Anzeigen gegen Sicherheitskräfte protokolliert und führt dies in weiterer Folge zur strafrechtlichen Verfolgung, sollten die Aussagen durch zusätzliche Beweise wie Videos und Fotos festgehalten werden. Bisher war es schwierig, gegen die Vertreter des Staates Anklage zu erheben, weil eine Identifikation durch Vermummung in vielen Fällen nicht möglich war. Außerdem sind die Hemmungen bei der Justiz, Exekutivbeamte anzuklagen größer als gegen Zivilisten.
Die Unantastbarkeit von "Polibüttel" ist im Strafgesetzbuch begründet. Das Thema ist also nicht neu, schon damals bei Entstehung der Gesetze hatte man Bedenken gegen willkürliche Vorwürfe gegen Polizisten. Eine Auflistung der Staaten mit Kennzeichnungspflicht finden Sie unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Kennzeichnungspflicht_f%C3%BCr_Polizisten#Andere_Staaten
Kritische Standpunkte der Staatstheorie
Der Inhalt dieser Homepage dient der Abschaffung der grausamsten Folter in der Geschichte der Menschheit - moderne Konzentrationslager - die Gefängnisse! In wie weit Strafrecht in einer Hochkultur angewendet werden darf, sollten Menschen mit Mitgefühl und Verantwortung entscheiden. Bei den Betreibern des Strafrechts - also der Justiz - sind diese Eigenschaften kaum zu finden, so wie auch in der Öffentlichkeit Gefängnisse als notwendig betrachtet werden!
Beugen Sie sich niemals einer totalitären Agenda! Viele haben Angst vor den Konsequenzen, sodass niemand mehr es wagt, das Regime infrage zu stellen. Kurz gesagt, der wachsame Pöbel unterscheidet sich nicht vom Regime!
Wir leben in einem auf nationalsozialistischen Rechtslehren beruhenden System welches jederzeit in Totalitarismus kippen kann! Das geht ganz schnell wie wir beim Corona-Terror beobachten konnten!
Die Republik Österreich ist ein in Österreich nicht eingetragenes, amerikanisches, ausländisches Unternehmen (D-U-N-S® Nummer: 301411641 / UID: AT U13585627), lediglich vertreten mit Repräsentanzen.
Ausgehend von der Eintragung des Unternehmens Republik Österreich im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ und im Staate Delaware (SEC – Code) ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private "Republik Österreich Company" verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, rechtskräftig seit 1.1.2016 bestehend seit der Kapitulation am 8.5.1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7, in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.
Alle Gemeinden in Österreich werden seit 1. 1. 2016 als Unternehmen geführt!
Ab diesem Zeitpunkt gilt das Seerecht in Österreich!
Die Bürgermeister von Österreich hatten im Jahre 2007 bis 2008 auf Anordnung des Vereins Europäische Union die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen, auch bei D&B [ Dun & Bradstreet, D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, ein Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen, Unternehmensbereichen, Öffentlichen Einrichtungen, Gewerbetreibenden und Selbständigen] unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen.
Seitdem heißt es nun "Der Bürgermeister" als Synonym für einen voll haftenden Geschäftsführer.
Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt! Das heißt, seit dem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und stehen somit unter Seehandelsrecht!
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Künstlerische Webseiten:
Embiria-Schmuck und Sternenring: Unikate in Gold, Platin, Edelstahl und Silber
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