Staatsphilosophie


                IPSA

 

Internetforum zur

Prävention

Systemkrimineller

Aktivitäten


Nicht primär die Herrschenden sind das Problem, sondern viele unserer Mitmenschen, die blind allen Anordnungen und Befehlen folgen ohne diese zu hinterfragen.
Diese Handlanger sehen in Ihren Handlungen nichts Schlechtes. Es ist für Sie nur ein Job. Wie ein Metzger, der emotionslos täglich Tiere schlachtet, gehen Untertanen wie Polizisten, Soldaten, Richter, Gerichtsvollzieher gegen die eigene Bevölkerung vor, ganz gleich wie viel Leid sie damit anrichten.
Bei der Ausübung ihrer Verbrechen, sind sie sich keiner Schuld bewusst. Solange eine höhere Autorität die Verantwortung für Ihre Verbrechen (Systemkriminalität) übernimmt, haben die Untertanen absolut kein Problem andere Menschen zu verprügeln, zu foltern oder zu töten.
Edward Snowden


Gehorsamkeit ist das, was dem System und ihren Handlangern Macht verleiht. Gehorsam hat den Holocaust möglich gemacht.


Wer ist systemkriminell?

Alle, die das System kennen, schon Erfahrungen machten mit den nationalsozialistischen Handlungsweisen, sie trotzdem befürworten und Handlanger sind, ja sogar ihren nicht zu armseligen Lebensunterhalt damit bestreiten! Das heißt, nicht nur "Dienstnehmer" der "Möchtegernbehörden" (in Wahrheit nur Konzerne) sind systemkriminell, sondern auch alle Privatpersonen welche von den skrupellosen und verbrecherischen Methoden Kenntnis haben, sie weder kritisieren und sich dagegen auflehnen!


Macht ist nicht Disziplin, sondern Disziplin ist lediglich eine Art und Weise, wie Macht ausgeübt werden kann.

Kennzeichnend für eine „Disziplinargesellschaft“ sind Gefängnisse, Krankenhäuser, Irrenanstalten, Schulen und Kasernen.

Michel Foucault über die Disziplinargesellschaft.


"Man muß bereit sein zu sterben wenn man diesen Job machen will!"

Aussage eines österreichischen Polizisten während der Ausbildung.

 

"Heroismus oder Dummheit", würden denkende Menschen dazu kommentieren.


Eine Regierung ist reine Fiktion, die darauf beruht, dass die Menschen glauben, dass sie die Macht hat.


Die rechtmäßigkeitsterrorisierte österreichische Bevölkerung ist der Justiz ausgeliefert! Die zeitgenössische Justiz unterscheidet sich kaum von der Justiz (1933 bis 1945) im Nationalsozialismus!


In dieser Homepage gilt virtuelles Hausrecht!

Behörden, insbesondere Ämtern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, in dieser Weise beliehenen Personen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts ist der Zutritt zu meiner Website verboten, sofern der Zutritt NICHT die ausschließlich private Recherche nach Information als Anlass und Motiv hat!

 

Dieses Verbot betrifft auch alle Besucher, die den Betreibern und Autoren dieses Portals in irgendeiner Weise Schaden zufügen wollen. In diesem besonderen Falle und sonst auch in jedem anderen gilt vorrangig substanzielles Recht, es gilt das NATURRECHT und jegliches sonstig nutzbares Recht, was für alle an diesem Übertritt Beteiligten zu privaten kommerziellen Konsequenzen und Haftungen führen könnte!


„Regiert zu werden bedeutet, beobachtet, untersucht, ausgeforscht, angeklagt, verurteilt, beauftragt, untergeordnet, befohlen, benannt, unterwiesen, beschwatzt, überwacht, besteuert, geprüft, beschränkt und herumgeschickt zu werden von Männern, die dazu weder das Recht und das Wissen noch Anständigkeit haben. Das ist Herrschaft, das ist ihr Recht und ihre Moral.“
Pierre-Joseph Proudhon (1809 - 1865)



Kritische Standpunkte der Staatstheorie


Der Inhalt dieser Homepage dient der Abschaffung der grausamsten Folter in der Geschichte der Menschheit - moderne Konzentrationslager - die Gefängnisse! In wie weit Strafrecht in einer Hochkultur angewendet werden darf, sollten Menschen mit Mitgefühl und Verantwortung entscheiden. Bei den Betreibern des Strafrechts - also der Justiz - sind diese Eigenschaften kaum zu finden, so wie auch in der Öffentlichkeit Gefängnisse als notwendig betrachtet werden!


Beugen Sie sich niemals einer totalitären Agenda! Viele haben Angst vor den Konsequenzen, sodass niemand mehr es wagt, das Regime infrage zu stellen. Kurz gesagt, der wachsame Pöbel unterscheidet sich nicht vom Regime!


Wir leben in einem auf nationalsozialistischen Rechtslehren beruhenden System welches jederzeit in Totalitarismus kippen kann! Das geht ganz schnell wie wir beim Corona-Terror beobachten konnten!


Die Republik Österreich ist ein in Österreich nicht eingetragenes, amerikanisches, ausländisches Unternehmen (D-U-N-S® Nummer: 301411641 / UID: AT U13585627), lediglich vertreten mit Repräsentanzen.

Ausgehend von der Eintragung des Unternehmens Republik Österreich im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ und im Staate Delaware (SEC – Code) ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private "Republik Österreich Company" verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, rechtskräftig seit 1.1.2016 bestehend seit der Kapitulation am 8.5.1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7, in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.


Alle Gemeinden in Österreich werden seit 1. 1. 2016 als Unternehmen geführt!

Ab diesem Zeitpunkt gilt das Seerecht in Österreich!
Die Bürgermeister von Österreich hatten im Jahre 2007 bis 2008 auf Anordnung des Vereins Europäische Union die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen, auch bei D&B [ Dun & Bradstreet, D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, ein Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen, Unternehmensbereichen, Öffentlichen Einrichtungen, Gewerbetreibenden und Selbständigen] unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen.
Seitdem heißt es nun "Der Bürgermeister" als Synonym für einen voll haftenden Geschäftsführer.
Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt! Das heißt, seit dem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und stehen somit unter Seehandelsrecht!


Webseiten von Hubert Alexii:


Künstlerische Webseite:

Embiria-Schmuck, Unikate in Gold, Platin, Silber und Edelstahl


Wissenschaftliche Webseiten:


Systemkritische Webseiten:





Der Wiener Kongress und Metternich`s Polizeistaat



 

Der Aufbau des Systems

 

Fürst von Metternich (1773-1859).

Stammte von einem alten rheinischen Geschlecht ab; in Koblenz geboren; seit 1800 in österreichischem Dienst; nach 1815 (seit 1821 Staatskanzler) bis 1848 steht sein Name stellvertretend für das System der Restauration; gestorben in Wien.

 

Die Heilige Allianz war ausschlaggebend dafür, daß man innenpolitisch eine strenge Zensur, Eingriffe in die geistige Autonomie der Universitäten und ein weitverzweigtes Agenten- und Spitzelwesen einführte, um zu überleben auf außenpolitischer Ebene.

Das war der Aufbau des System Metternichs.

 

Die beiden großen Staaten Österreich und Preußen, sowie die meisten übrigen Mitglieder des Deutschen Bundes hingegen gewährten keinerlei Verfassungen, sondern ließen nur in den einzelnen Provinzen die Landstände bestehen.

Der Landesherr blieb alleiniger Träger der gesamten Staatsgewalt mit umfassendem Verordnungsrecht und bürokratischem Zentralismus.

Die Grundfreiheiten und die Menschenrechte fanden keinerlei Berücksichtigung in den Verfassungen.

 

Da der Wiener Kongreß auch die nationalen Vorstellungen vieler Bürger des Deutschen Bundes enttäuschte und dem Wunsch nach dem Einheitsstaat nicht gerecht werden konnte, wuchs die nationale Bewegung in Deutschland in den Jahren nach den Freiheitskämpfen.

Besonders die Studenten waren es, die an diesen Bewegungen aktiv teilnahmen. Noch im Jahre 1815 wurde in Jena die Deutsche Burschenschaft gegründet.

Diese akademische Bewegung faßte schnell fuß an vielen anderen Universitäten.

Ihre Parole war: „Ehre, Freiheit, Vaterland“, mit der man das Bewußtsein der nationalen Einheit zu erwecken mochte.

 

Um die Erinnerung an die Reformation und zugleich an die Völkerschlacht bei Leipzig zu feiern, veranstalteten die Burschenschaften im Oktober 1817 auf der Wartburg bei Eisenachen ein Turnfest, bei dem die Studenten als Protest gegen die Unterdrückung durch Metternich die Symbole des Polizeistaates, einen Zopf, einen Korporalstock und Schriften der Restauration öffentlich verbrannten. 

Metternich und viele andere Fürsten erblickten in dieser Demonstration eine große Revolutionsgefahr.

 

Die Vertreter der Heiligen Allianz verfaßten auf dem Kongreß zu Aachen (1818) ein Programm zur Unterdrückung der freiheitlichen Bewegungen.

Die Ermordungen eines russischen Spions durch eine Studentenbewegung, nahm Metternich zum Anlaß, auf dem Kongreß in Karlsbad (1819) strengste Maßnahmen gegen die nationalen Gruppen zu treffen.

 

Eine strenge Pressezensur und die Überwachung der Universitäten sollte die Vorbereitung nationaler und freiheitlicher Gedanken verhindern.

Nach dem Kongreß von Karlsbad schrieb Metternich an den badischen Gesandten am österreichischen Hof über seine Politik unter anderem:

 „...... Das Ziel ist leicht zu bestimmen; in unseren Zeiten ist es nichts mehr und nichts weniger als die Aufrechterhaltung dessen, was vorhanden ist. Dies zu erreichen, ist das einzige Erhaltungsmittel; ... Dazu müssen sich daher die Anstrengungen eines jeden vereinigen sowie die Maßregeln aller derjenigen, die ein und denselben Grundsatz, ein und dasselbe Interesse miteinander verbinden. Die Brennstoffe, welche seit langer Zeit vorbereitet waren, haben sich in der Epoche von 1817 bis 1820 entflammt ......“

 

 

Metternich konnte sein System in fast allen Staaten des Deutschen Bundes durchsetzen, bis auf Westfalen und dem Rheinland, wo die fortschrittlichen Einrichtungen aus der Franzosenzeit erhalten blieben.

Durch den starren Konservatismus des Staatskanzler kommt es ständig zu innenpolitischen Krisen und schließlich zur Revolution im Jahre 1848.

 

Der „Kutscher Europas“ glaubte, den Kampf um die Legitimität gegen alle Liberalen und revolutionären Bewegungen innerhalb und außerhalb Deutschlands im Sinne der Restauration erfolgreich führen zu können.

 

Besonders in Österreich stand Metternich in unversöhnlichem Gegensatz zu Nationalismus und Liberalismus, weil er sich mit Kaiser Franz I (1804-1835) darin einig war, daß beide Strömungen den Vielvölkerstaat der Habsburger gefährden.

Ein umfangreicher Polizeiapparat zur Überwachung der Untertanen war die Folge, um den absolutistischen Staat zu schützen.

Diese Kontrolle und Überwachung hatte ein grenzenloses Mißtrauen mitgebracht, selbst seinen nächsten Verwandten gegenüber.

 

Unter dem regierungsunfähigen Kaiser Ferdinand I (1835-1848) wurde das „Metternichsche System“ noch unterdrückender empfunden.

Die nationale Bewegung im Vielvölkerstaat Österreich wurde immer stärker.

 

Die Folgen waren:

Italien strebte die Loslösung des Königreiches Lombardo Venetien von Österreich an

Tschechien und Südslawen forderten nationale Autonomie,

Ungarn verlangte weitgehende Selbständigkeit für die Länder der heiligen Stephanskrone, Ungarn, Siebenbürgen und Kroatien.

 

Die Zeit des Vormärz von 1848, war auch durch starke soziale Spannungen geprägt:

hohe Steuern ⇒ traf besonders die Bauern

niedrige Löhne für Arbeiter ⇒ Unruhen, Plünderungen der Vororte Wiens.

 

Die Kasematten am Spielberg in Brünn waren in der ganzen Monarchie berühmt berüchtigt. Auf Grund dieser Einschnitte der Regierung, wandte sich das Bürgertum den unpolitischen Bereichen des Lebens zu.

 

Seit den 20er Jahren entwickelte sich somit ein neuer Lebensabschnitt der Gesellschaft, das „Biedermeier“. Zu dieser Zeit wurden die Familien- und Freundesgeselligkeiten besonders gepflegt. Das Biedermeier wurde vor allem durch die Einfachheit geprägt, die durch die Verarmung, während der langen Kriegsjahre entstanden ist.

 

Die Uneinigkeiten Deutschlands verursachten eine Flucht in die deutsche Vergangenheit, in die Zeit des großen deutschen Mittelalters.

Diese zeitkritische Richtung vertrat eine Bewegung, die sich „Junges Deutschland“ nannte und der vor allem eine Gruppe liberalrevolutionärer Schriftsteller angehörten.

 

 

 

Die Restauration in Europa

 

In Frankreich herrschte Napolèon. Auf Grund der Revolution enstand ein neues Gesellschaftsbild, sowie neue Arten des regierens.

 

Liberalismus: Er wurde mit der französischen Revolution verbreitet und er sollte politische Freiheit für alle Bürger bringen.

 

Ziele: Freiheit der Person (Glaubens-, Presse- und Meinungsfreiheit).

Verwaltungsstaat (Gewaltenteilung, Grundgesetze).

Frei gewählte Volksvertretung (Repräsentation im Parlament mit Kontrolle der Regierung).

Freiheit der Wissenschaft (ohne Eingriff des Staates).

 

Nationalismus: Streben eines Volkes nach Einheit und Unabhängigkeit

Die radikalen Demokratien forderten Gleichheit und Volkssouveränität.

 

Durch dieses Umdenken rückten die Fürsten von Europa zusammen und beschlossen gegen diese Strömung anzukämpfen.

 

 

 

Wiener Kongreß und Heilige Allianz

 

Der Wiener Kongreß restaurierte die alte staatliche Ordnung Europas. Nach einem Vierteljahrhundert Revolution und Krieg herrschte Frieden. Der Kongreß legte die politische Basis für eine Neuordnung Europas, die bis zum Ersten Weltkrieg anhalten sollte.

Die diplomatischen Fäden, während des ganzen Wiener Kongresses, zog Fürst von Metternich.

 

Grundsätze seiner Politik waren die Wahrung eines europäischen Gleichgewichts und die Notwendigkeit eines ausgleichenden europäischen Konzils (Heilige Allianz).

Die Fürsten folgten seinen Prinzipien gerne, da er auch ihre Herrschaftsansprüche verteidigte, jedoch war er bei den Liberalen und Nationalisten der meistgehaßte Mann.

 

Vom September 1814 bis zum 9. Juli 1815, der Paraphierung der Schlußakte, tagte der Kongreß, an dem Repräsentanten von 200 Staaten, Städten und verschiedensten Gemeinschaften teilnahmen. Die fünf großen Österreich, Rußland, England, Preußen und bourbonische Frankreich (im Dezember als gleichberechtigtes Mitglied beigezogen) fungierten als das eigentliche Zentrum des Kongresses. In zahlreichen Kommissionen, Konferenzen und Komitees wurden alle wichtigen Fragen behandelt und auch beschlossen.

 

Napolèons Flucht aus Elba (26. Februar 1815) und seine „Herrschaft der Hundert Tage“, veranlaßte die Großmächte ihre Kongreßarbeiten zu beschleunigen sowie so schnell wie möglich zu beenden. Um Napolèons Armee zu besiegen, wurde ein Allianzvertrag abgeschlossen, der zur Folge hatte, daß Napolèons Armee am 18. Juni auf den Höhen von Waterloo eine vernichtende Niederlage erlitt.

Während des Kongresses fand eine vielzahl von Festen statt, trotz des Staatsbankrotts 1811, als die Währung mit 1:5 abgewertet wurde. Kaiser Franz I wollte beweisen, daß Österreich nicht verarmt sei und es nicht notwendig hat zu sparen.

 

Nach der Friedensbestimmung verzichteten die Habsburger auf die einstigen österreichischen Niederlande und auf die Vorlande am Oberrhein, erwarben dafür das ehemalige Erzbistum Salzburg und formten mit der Wiedereingliederung des Innviertels, Tirols, Vorarlbergs, Galiziens, Lombardo-Venetien und Dalmatiens eines geschlossenen Flächenstaat. Dieses arrondierte neue Kaiserreich Österreich verlagerte ihren Schwerpunkt in Richtung Süd- und Osteuropa.

 

Die Führungsrolle Österreichs im deutschsprachigen Raum erschien dadurch nicht gefestigter, zumal der Konkurrent Preußen die umgekehrte Richtung einschlug und eine Expansion innerhalb des Reiches vornahm.

 

 

 

Analyse zeitgenössischer Staatssysteme 0