Kritische Standpunkte der Staatstheorie
Der Inhalt dieser Homepage dient der Abschaffung der grausamsten Folter in der Geschichte der Menschheit - moderne Konzentrationslager - die Gefängnisse! In wie weit Strafrecht in einer Hochkultur angewendet werden darf, sollten Menschen mit Mitgefühl und Verantwortung entscheiden. Bei den Betreibern des Strafrechts - also der Justiz - sind diese Eigenschaften kaum zu finden, so wie auch in der Öffentlichkeit Gefängnisse als notwendig betrachtet werden!
Beugen Sie sich niemals einer totalitären Agenda! Viele haben Angst vor den Konsequenzen, sodass niemand mehr es wagt, das Regime infrage zu stellen. Kurz gesagt, der wachsame Pöbel unterscheidet sich nicht vom Regime!
Wir leben in einem auf nationalsozialistischen Rechtslehren beruhenden System welches jederzeit in Totalitarismus kippen kann! Das geht ganz schnell wie wir beim Corona-Terror beobachten konnten!
Die Republik Österreich ist ein in Österreich nicht eingetragenes, amerikanisches, ausländisches Unternehmen (D-U-N-S® Nummer: 301411641 / UID: AT U13585627), lediglich vertreten mit Repräsentanzen.
Ausgehend von der Eintragung des Unternehmens Republik Österreich im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ und im Staate Delaware (SEC – Code) ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private "Republik Österreich Company" verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, rechtskräftig seit 1.1.2016 bestehend seit der Kapitulation am 8.5.1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7, in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.
Alle Gemeinden in Österreich werden seit 1. 1. 2016 als Unternehmen geführt!
Ab diesem Zeitpunkt gilt das Seerecht in Österreich!
Die Bürgermeister von Österreich hatten im Jahre 2007 bis 2008 auf Anordnung des Vereins Europäische Union die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen, auch bei D&B [ Dun & Bradstreet, D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, ein Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen, Unternehmensbereichen, Öffentlichen Einrichtungen, Gewerbetreibenden und Selbständigen] unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen.
Seitdem heißt es nun "Der Bürgermeister" als Synonym für einen voll haftenden Geschäftsführer.
Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt! Das heißt, seit dem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und stehen somit unter Seehandelsrecht!
Webseiten von Hubert Alexii:
Künstlerische Webseite:
Embiria-Schmuck, Unikate in Gold, Platin, Silber und Edelstahl
Wissenschaftliche Webseiten:
Systemkritische Webseiten:
Spricht man von Terror, sollte jedoch selbstverständlich sein, die Gesamtbreite des Terrors zu hinterfragen und vor allem Maßnahmen zu setzen, ihn zu beenden. Gemeint ist damit Staatsterror und deren Anschläge auf die Bevölkerung! Anschläge auf die Freiheit durch legalisierte Folter - den Kerkern dieses Landes! Staatliche Terroranschläge werden täglich(!) begangen in Form der Anklage und des Strafvollzugs!
Den "Schergen und Häschern" - Begriffe, welche fast in Vergessenheit gerieten - also alle Figuren, welche die Justiz ausmachen, ist die Systemkriminalität vielleicht nicht bewußt aber sie begehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Die Justiz hat in der Bestrafung von Individualverbrechen versagt, trotzdem wird der Machtanspruch im Staat mit allen Mitteln beibehalten. Das konnte nur funktionieren mit Zustimmung der Bevölkerung. Doch hier bewegt sich einiges. In den Mainstream-Medien werden die Angriffe auf die Justiz verschwiegen. Die Schergen selber äußern sich dazu nicht.
Das neue "Staatsschutzgesetz" gilt ab Jänner 2016. Dadurch soll dem Terrorismus in Österreich entgegengewirkt werden. Dafür wird eine neue Einrichtung geschaffen mit 3 Figuren an der Spitze: Richter und Staatsanwälte mit einer mehr als 10-jährigen Praxis.
Das solche Berufe so gar nicht in eine Demokratie passen, stört die Initiatoren wenig! Wenn aber diese fragwürdigen Tätigkeiten, nämlich Relikte nationalsozialistischer Diktatur, die Bedingung für eine neu geschaffene Institution im Staat bilden, fragt man sich, was passiert hier wirklich?
Wieviel Demokratie wirklich in Österreich ist, kann man derzeit klar sehen. Hier wird über die Bevölkerung "darübergefahren"! Aber es ist wichtig, dass alle Einheimischen mal sehen, in welchem System und unter welcher Führung sie leben! Die sogenannte "Asylkrise" öffnete vielen Bürgern die Augen. Sie haben jedoch noch nicht begriffen, was das neue Staatsschutzgesetz wirklich ist: eine weitere Möglichkeit, Einheimische zu kriminalisieren!
3. 12. 2015
Das Gefängnis ist insgesamt unvereinbar mit der ganzen Technik der Straf-Wirkung. Es ist Finsternis, Gewalt, Verdacht. "Es ist ein Ort von Finsternissen, wo das Auge des Bürgers die Opfer nicht zählen kann und ihre Zahl als Exempel folglich verloren ist...."
Übrigens weckt das Dunkel der Gefängnisse bei den Bürgern Mißtrauen: sie gelangen leicht zur Annahme, dass dort große Ungerechtigkeiten geschehen...Etwas geht sicher schief, wenn das Gesetz, das zum Wohl der Menge gemacht ist, anstatt deren Anerkennung zu gewinnen, ständiges Gemunkel verursacht.
Quelle: "Überwachen und Strafen" von Michel Foucault