Kritische Standpunkte der Staatstheorie
Der Inhalt dieser Homepage dient der Abschaffung der grausamsten Folter in der Geschichte der Menschheit - moderne Konzentrationslager - die Gefängnisse! In wie weit Strafrecht in einer Hochkultur angewendet werden darf, sollten Menschen mit Mitgefühl und Verantwortung entscheiden. Bei den Betreibern des Strafrechts - also der Justiz - sind diese Eigenschaften kaum zu finden, so wie auch in der Öffentlichkeit Gefängnisse als notwendig betrachtet werden!
Beugen Sie sich niemals einer totalitären Agenda! Viele haben Angst vor den Konsequenzen, sodass niemand mehr es wagt, das Regime infrage zu stellen. Kurz gesagt, der wachsame Pöbel unterscheidet sich nicht vom Regime!
Wir leben in einem auf nationalsozialistischen Rechtslehren beruhenden System welches jederzeit in Totalitarismus kippen kann! Das geht ganz schnell wie wir beim Corona-Terror beobachten konnten!
Die Republik Österreich ist ein in Österreich nicht eingetragenes, amerikanisches, ausländisches Unternehmen (D-U-N-S® Nummer: 301411641 / UID: AT U13585627), lediglich vertreten mit Repräsentanzen.
Ausgehend von der Eintragung des Unternehmens Republik Österreich im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ und im Staate Delaware (SEC – Code) ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private "Republik Österreich Company" verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, rechtskräftig seit 1.1.2016 bestehend seit der Kapitulation am 8.5.1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7, in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.
Alle Gemeinden in Österreich werden seit 1. 1. 2016 als Unternehmen geführt!
Ab diesem Zeitpunkt gilt das Seerecht in Österreich!
Die Bürgermeister von Österreich hatten im Jahre 2007 bis 2008 auf Anordnung des Vereins Europäische Union die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen, auch bei D&B [ Dun & Bradstreet, D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, ein Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen, Unternehmensbereichen, Öffentlichen Einrichtungen, Gewerbetreibenden und Selbständigen] unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen.
Seitdem heißt es nun "Der Bürgermeister" als Synonym für einen voll haftenden Geschäftsführer.
Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt! Das heißt, seit dem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und stehen somit unter Seehandelsrecht!
Webseiten von Hubert Alexii:
Künstlerische Webseite:
Embiria-Schmuck, Unikate in Gold, Platin, Silber und Edelstahl
Wissenschaftliche Webseiten:
Systemkritische Webseiten:
Die Justiz - nur eine Firma?
Seit dem Jahr 2012 wird die Justiz als Unternehmen geführt! Das wird auch zugegeben und in der Homepage der Firma publiziert (https://justiz.gv.at). In der Rubrik "Daten und Fakten" wird hier frech und stolz der wirtschaftliche Erfolg der Schergenzentrale beschrieben! Hier ist zu lesen:
"Die österreichische Justiz leistet als moderne und innovative Organisation einen unverzichtbaren Dienst an der Gesellschaft. Sie weist einen "Jahresumsatz" von rund 1,1 Mrd. Euro auf und beschäftigt rund 11.700 Mitarbeiter.
Der Blick auf die Einnahmen beweist, dass die Justiz eine effizient geführte Institution ist: rund 73 Prozent der Ausgaben sind durch Einnahmen abgedeckt. Dabei ist zu bedenken, dass die Justiz auch Aufgaben (z.B. im Bereich des Strafvollzugs) erfüllt, aus denen naturgemäß keine Einnahmen erwirtschaftet werden können."
Der weitere Inhalt der Homepage ist desinformierend. Tatsachen, z. B. die Privatisierung Österreichs und die Folgen (Einschränkung und Verlust der Hoheitsrechte) werden überhaupt nicht erwähnt! Warum nicht? Ganz einfach: Niemand gibt seine Macht freiwillig ab!
Unter "Bürgerservice" gibt es eine Rubrik lautend "Staatsfeindliche Gruppierungen: OPPT, Freemen, Souveräne Bürger". Hier werden diese Gruppierungen als Bedrohung (Bedrohung für die Dienstnehmer der Justiz GmbH) beschrieben. Unter anderem wird hier ein Formular zur Löschung aus dem internationalen Schuldnerverzeichnis UCC (Uniform Commercial Code) bereit gestellt. Hier wird von "ungerechtfertigten Forderungen im Handelsregister des amerikanischen Bundesstaates Washington (UCC)" gesprochen.
In dem Wort "ungerechtfertigt" steckt das Wort "Rechtfertigung". Natürlich kann sich jeder "rechtfertigen", auch die Mitarbeiter der Schergenzentrale! Sie klagen an und verurteilen (Strafvollzug) und wissen, dass viele im Kerker sind obwohl keine kriminellen Handlungen begangen wurden! Den Schergen ist das egal, sie können ruhig schlafen, machen sich keine Gedanken über diese katastrophalen Zustände.
Seit einiger Zeit sind die Schergen in Aufruhr weil viele Bürger sich diese Nazimethoden nicht mehr gefallen lassen! Durch die "Malta Masche", welche legal ist, wird mit Schadenersatzforderungen gegen die Schergen vorgegangen. Es ist nicht kriminell, jemanden gerechtfertigt oder ungerechtfertigt ins UCC einzutragen! Darum wird es kein Gesetz, keine Anklagen und keine Verurteilungen jener geben die sich der Malta Masche bedienen!
Nachprüfbar und somit Tatsache ist, das UCC gilt weltweit und natürlich auch für Österreich! Niemand von der Justiz-GmbH will das jedoch wahrhaben! Dieses Handelsrecht steht über heimischen Bundesgesetzen! Diese Ignoration ist verständlich aber handelsrechtswidrig!
Vergeblich wurde in den letzten Jahren versucht, die Wirtschaftsabkommen Tisa, Ceta, Tipp usw zu eliminieren. Wie man sieht ist das nicht möglich!
Die Entnazifizierung in der Österreichischen Justiz hat noch nicht begonnen. Die Justiz darf weiter bestehen wenn die nationalsozialistischen Elemente entfernt werden!
Darf eine Firma anklagen und verurteilen?
Der Desinformationssender ORF 2 berichtete am 4. 4. 2017 in der Zib über die Maßnahmen gegen "Staatsverweigerer", ja man bezeichnet sie sogar als Staatsfeinde! Die Jagd auf diese "gefährliche" Gruppe in Österreich hat also begonnen. Sie sind für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eine echte Gefahr. Das behaupten zumindest einige Parlamentarier, der Justizminister und der Sektionschef der Justiz. Sie arbeiten deshalb an einem neuen Strafparagraphen um diese Leute nach alter nationalsozialistischer Tradition zu kriminalisieren !
In der Schergenzentrale (Justiz) muß Chaos sein, wenn man zu solchen Mitteln greift. Sehen wir uns die Situation genau an. Ist es wahr, dass durch die Privatisierung Österreichs im Jahre 2012 Behörden und deren Mitarbeiter keine hoheitlichen Rechte mehr haben? Es sieht danach aus. Wenn Österreich und alle Behörden jetzt Unternehmen sind, muß nur eine Frage beantwortet werden: Darf eine Firma anklagen und verurteilen? Bisher wurde diese Frage nicht gestellt! Weder von den Regierungsvertretern, noch von Journalisten oder den Medien. Die Betreiber dieser Homepage haben alleine Interesse an Aufklärung.
Eines ist sicher: Die Republik Österreich und alle "Behörden" (dieser Begriff ist nicht mehr zutreffend weil sie jetzt nur mehr Geschäftsniederlassungen und Agenturen sind) haben eine UID-Nummer! Eine Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer haben aber nur Firmen, welche im Firmenbuch national und international gelistet sind! Wenn aber diese Firmen noch hoheitliche Rechte haben, hätten dann nicht auch alle anderen Firmen Anspruch hoheitlich tätig zu sein? Man befindet sich hier in einer Sackgasse. Das sollte rasch geklärt werden.
Auch wenn die Republik Österreich mit ihren Geschäftsniederlassungen hoheitliche Rechte beansprucht, unterliegt sie doch internationalem Handelsrecht - dem Uniform Commercial Code (UCC)!
Absurde Argumente für den Strafvollzug
Bundesweit gibt es 40 Konzentrationslager! Die Rechtfertigung für den Erhalt dieser Kerker findet man auf der Homepage der "Justiz GmbH": https://www.justiz.gv.at/ Zur Erinnerung: Nachfolgende Zeilen sind die Argumentation zeitgenössischer Justiz, nicht barbarischer Justiz vergangener Zeiten!
Hier ist zu lesen:
"Der Vollzug von Freiheitsstrafen hat zum Ziel, die Gemeinschaft zu schützen und dem Straftäter zu einer rechtschaffenen Lebenseinstellung zu verhelfen. Freiheitsstrafen sollen darüber hinaus das Unrecht der Handlung bewusst machen und als Prävention andere Bürgerinnen und Bürger daran hindern, ähnliche Straftaten zu begehen. Eine Reintegration der Straftäterin/des Straftäters in die Gesellschaft ist dabei immer das oberste Ziel des Strafvollzugs".
Der Vollzug von Freiheitsstrafen hat zum Ziel, die Gemeinschaft zu schützen...(Wer schützt die Gemeinschaft vor den Schergen?) ...und dem Straftäter zu einer rechtschaffenen Lebenseinstellung zu verhelfen. (Wie soll nach psychischer Folter mit irreparablen Schäden eine rechtschaffene Lebenseinstellung möglich sein?) Der letzte Satz setzt einem die Krone auf: Eine Reintegration der Straftäterin/des Straftäters in die Gesellschaft ist dabei immer das oberste Ziel des Strafvollzugs. (Wie soll eine Reintegration von psychisch Geschädigten funktionieren? In dem er den Rest seines Lebens in einem anderen Gefängnis - einer psychiatrischen Anstalt - verbringt?)