Urteile und Beschlüsse mithilfe noch immer bestehenden nationalsozialistischen Rechtsnormen und wie man sich dagegen wehrt
Das Schadensersatzforderungen gegen Schergen geltend gemacht werden ist rechtmäßig! Ob diese Forderungen erfunden sind, ist nicht von Bedeutung! Auch die Schergen gingen bisher mit den gleichen Methoden gegen Bürger vor: Mit fragwürdigen Forderungen, Urteilen und Beschlüssen!
»Aus vielen Bundesländern sind Fälle bekannt, dass Privatpersonen oder Selbstverwalter erfundene Schadensersatzforderungen gegen Richter und Justizbedienstete in ein Schuldnerregister in den USA eintragen lassen und diese Forderungen dann an ein Inkasso-Unternehmen in Malta abtreten. Diese Firma könnte ein dem vereinfachten Mahnverfahren vergleichbares Verfahren anstrengen, mit dem ein Versäumnisurteil erwirkt werden könne. Von einem maltesischen Gericht könnte in der Folge ein Mahnbescheid über zum Teil horrende Summen erlassen werden. Reagiere der Betroffene nicht, könnte ein stattgebendes Urteil ergehen, das in Österreich vollstreckt werden solle, so die Idee der Privatpersonen.
Manche halten die Sorgen für unbegründet wenn Forderungen aus Malta eintreffen. Bescheide würden nicht zugestellt, sondern an die maltesische Zentralstelle zurückgesendet. Damit müsse auch kein Betroffener individuell nachweisen, dass es sich um unbegründete Fantasie-Forderungen handeln könnte.
Um alle Bezeichnungen und Wertungen bereinigt geht es also um folgendes:
- Bürger erheben finanzielle Forderungen gegenüber öffentlich-rechtlich Bediensteten auf der Grundlage von Rechtsnormen, deren Gültigkeit sie einreden.
- Die Dienststelle lässt die entsprechenden Bescheide der maltesischen Zentralstelle zurücksenden, anstatt sie ordnungsgemäß zuzustellen, mit der Begründung, dass damit auch kein Betroffener individuell nachweisen müsse, dass es sich um unbegründete Phantasie-Forderungen handele.
Weshalb handeln manche Privatpersonen so?
Sie sehen sich selbst wiederum mit finanziellen Forderungen von öffentlich-rechtlichen Bediensteten konfrontiert, denen sie widersprechen und nicht zahlen wollen. Sie halten das für gerechtfertigt.
Um alle Bezeichnungen und Wertungen bereinigt geht es auch hier also um folgendes:
- Öffentlich-rechtliche Bedienstete erheben finanzielle Forderungen gegenüber Privatpersonen auf der Grundlage von Rechtsnormen, deren Gültigkeit sie einreden.
- Die Privaten senden die entsprechenden Bescheide an die Dienststelle zurück mit der Begründung, dass damit auch kein Betroffener individuell nachweisen müsse, dass es sich um unbegründete Phantasie-Forderungen handele.
Was können wir hier erkennen?
- Beide Seiten handeln gleich und berufen sich auf die gleichen Beweggründe.
- Beide Seiten reden die Unwirksamkeit der Bescheide ein und erwarten den Nachweis der Rechtmäßigkeit vom Fordernden.
- Beide leiten die Rechtmäßigkeit ihrer Forderungen aus Gesetzen ab, deren Gültigkeit im eigenen Falle eingeredet und im anderen Falle in Abrede gestellt wird.
Der Unterschied besteht darin, dass die betroffenen öffentlich-rechtlich Bediensteten den betroffenen Privatpersonen das Recht absprechen, sich mit den gleichen Mitteln zu wehren, wie die öffentlich-rechtlich Bediensteten.
Auch, dass sich beide Seiten auf Rechtsnormen berufen, deren Gültigkeit, je nach Maßstab, eindeutig in Abrede gestellt werden kann bzw. muss.
Die sogenannten Privaten und Selbstverwalter berufen sich auf Rechtsnormen. Die öffentlich-rechtlich Bediensteten berufen sich ebenfalls auf Rechtsnormen.
Der Witz ist jedoch die Tatsache, dass beide Seiten offenkundig nicht wahrhaben wollen, dass sich jede Seite auf die gleichen Rechtsnormen beruft; nämlich entweder nationalsozialistische Rechtsnormen oder derart gegen das Grundgesetz und gegen die Verfassung verstoßende Rechtsnormen, dass es sich dabei bereits von Grundgesetzes wegen nicht um verfassungsgemäßes Recht handeln kann! Gerade die Finanzverwaltung beruft sich äußerst gern auf das heute noch die Unterschrift Adolf Hitlers tragende Einkommensteuergesetz vom 16.10.1934.
Die Frage ist also, wer ist der Erfinder der Malta-Masche? Die öffentlich-rechtlich Bediensteten oder die Privatpersonen?
Kritische Standpunkte der Staatstheorie
Der Inhalt dieser Homepage dient der Abschaffung der grausamsten Folter in der Geschichte der Menschheit - moderne Konzentrationslager - die Gefängnisse! In wie weit Strafrecht in einer Hochkultur angewendet werden darf, sollten Menschen mit Mitgefühl und Verantwortung entscheiden. Bei den Betreibern des Strafrechts - also der Justiz - sind diese Eigenschaften kaum zu finden, so wie auch in der Öffentlichkeit Gefängnisse als notwendig betrachtet werden!
Beugen Sie sich niemals einer totalitären Agenda! Viele haben Angst vor den Konsequenzen, sodass niemand mehr es wagt, das Regime infrage zu stellen. Kurz gesagt, der wachsame Pöbel unterscheidet sich nicht vom Regime!
Wir leben in einem auf nationalsozialistischen Rechtslehren beruhenden System welches jederzeit in Totalitarismus kippen kann! Das geht ganz schnell wie wir beim Corona-Terror beobachten konnten!
Die Republik Österreich ist ein in Österreich nicht eingetragenes, amerikanisches, ausländisches Unternehmen (D-U-N-S® Nummer: 301411641 / UID: AT U13585627), lediglich vertreten mit Repräsentanzen.
Ausgehend von der Eintragung des Unternehmens Republik Österreich im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ und im Staate Delaware (SEC – Code) ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private "Republik Österreich Company" verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, rechtskräftig seit 1.1.2016 bestehend seit der Kapitulation am 8.5.1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7, in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.
Alle Gemeinden in Österreich werden seit 1. 1. 2016 als Unternehmen geführt!
Ab diesem Zeitpunkt gilt das Seerecht in Österreich!
Die Bürgermeister von Österreich hatten im Jahre 2007 bis 2008 auf Anordnung des Vereins Europäische Union die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen, auch bei D&B [ Dun & Bradstreet, D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, ein Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen, Unternehmensbereichen, Öffentlichen Einrichtungen, Gewerbetreibenden und Selbständigen] unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen.
Seitdem heißt es nun "Der Bürgermeister" als Synonym für einen voll haftenden Geschäftsführer.
Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt! Das heißt, seit dem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und stehen somit unter Seehandelsrecht!
Webseiten von Hubert Alexii:
Künstlerische Webseiten:
Embiria-Schmuck und Sternenring: Unikate in Gold, Platin, Edelstahl und Silber
Wissenschaftliche Webseiten:
Systemkritische Webseiten:
