Kritische Standpunkte der Staatstheorie
Es ist wohl das abscheulichste Menschen zu ermorden und ihnen das Wertvollste zu nehmen, das Leben. Ob durch Individualkriminalität oder Systemkriminalität! Und doch gibt es noch etwas schlimmeres als Töten: Gefängnis! Zuchthäuser sind psychische und oft auch physische Folterstätten. Sie hätten in zeitgenössischen Staatssystemen nichts zu suchen und trotzdem sind sie in allen Ländern der Erde existent.
Der Inhalt dieser Homepage dient der Abschaffung der grausamsten Folter in der Geschichte der Menschheit - moderne Konzentrationslager - die Gefängnisse! In wie weit Strafrecht in einer Hochkultur angewendet werden darf, sollten Menschen mit Mitgefühl und Verantwortung entscheiden. Bei den Betreibern des Strafrechts - also der Justiz - sind diese Eigenschaften kaum zu finden, so wie auch in der Öffentlichkeit Gefängnisse als notwendig betrachtet werden!
Beugen Sie sich niemals einer totalitären Agenda! Viele haben Angst vor den Konsequenzen, sodass niemand mehr es wagt, das Regime infrage zu stellen. Kurz gesagt, der wachsame Pöbel unterscheidet sich nicht vom Regime!
Wir leben in einem auf nationalsozialistischen Rechtslehren beruhenden System welches jederzeit in Totalitarismus kippen kann! Das geht ganz schnell wie wir beim Corona-Terror beobachten konnten!
Die Republik Österreich ist ein in Österreich nicht eingetragenes, amerikanisches, ausländisches Unternehmen (D-U-N-S® Nummer: 301411641 / UID: AT U13585627), lediglich vertreten mit Repräsentanzen.
Ausgehend von der Eintragung des Unternehmens Republik Österreich im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ und im Staate Delaware (SEC – Code) ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private "Republik Österreich Company" verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, rechtskräftig seit 1.1.2016 bestehend seit der Kapitulation am 8.5.1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7, in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.
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Embiria-Schmuck und Sternenring: Unikate in Gold, Platin, Edelstahl und Silber
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Alle Gemeinden in Österreich werden seit 1. 1. 2016 als Unternehmen geführt!
Ab diesem Zeitpunkt gilt das Seerecht in Österreich!
Die Bürgermeister von Österreich hatten im Jahre 2007 bis 2008 auf Anordnung des Vereins Europäische Union die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen, auch bei D&B [ Dun & Bradstreet, D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, ein Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen, Unternehmensbereichen, Öffentlichen Einrichtungen, Gewerbetreibenden und Selbständigen] unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen.
Seitdem heißt es nun "Der Bürgermeister" als Synonym für einen voll haftenden Geschäftsführer.
Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt! Das heißt, seit dem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und stehen somit unter Seehandelsrecht!
Der Geisteszustand österreichischer Justizbeamter
Warum will jemand Richter oder Staatsanwalt werden?
Um es gleich vorwegzunehmen: Kein normaler Mensch würde dies in Erwägung ziehen! Einer der Gründe dafür ist, was allgemein bekannt ist, der schlechte Ruf in der Öffentlichkeit!
Fast täglich werden Unschuldige zu Gefängnisstrafen verurteilt! Das ist klares Versagen der Justiz! Wer macht sich darüber Gedanken? Scheinbar niemand! Wie können Staatsanwälte und Verurteiler mit dieser Tatsache schlafen?
Die Skandale in der Justiz häufen sich und es stellt sich die Frage der Kompetenz. Vergleichbar mit mafiösen Strukturen stellt das Justizsystem in einem demokratischen Staat durch die Unantastbarkeit ein Problem dar. Man kann nicht davon ausgehen, dass dieser Gewaltenteil früher einen besseren Ruf in der Öffentlichkeit genoß. Trotzdem muß die Frage der Funktion neu diskutiert werden. Es stecken nicht ein paar schwarze Schafe in der Judikatur sondern ein System!
Ich habe diese "Rechtsstaatlichkeit" immer hinterfragt. Schon deshalb, weil sie immer als große Errungenschaft in den Vordergrund gestellt wurde. Die andere Seite wurde der Bevölkerung immer verschwiegen! Die Rede ist hier von den Zwängen und Pflichten in Disziplinarstaaten! Sie aufzuzählen würde aus diesem Artikel ein Buch machen!
Wer kontrolliert die Justizbeamten? Die Volksanwaltschaft kann Behörden und Staatsanwaltschaften auf rechtswidriges Verhalten prüfen, so steht es jedenfalls im Grundgesetz. Dass diese Möglichkeit so gut wie nie angewendet wird, sollte zu denken geben!
Ich möchte noch einmal ausdrücklich betonen: Die viel propagierte Freiheit in einem Rechtsstaat gab es nie weil diese "Rechte" nichts mit Freiheit gemeinsam haben! Die Existenz von Gewaltenteilen belegt das! Mehr dazu erfahren Sie im Artikel: "Zeitgenössischer Kommunismus in Österreich".
27. 5. 2012
30. 5. 2012