Kritische Standpunkte der Staatstheorie
Es ist wohl das abscheulichste Menschen zu ermorden und ihnen das Wertvollste zu nehmen, das Leben. Ob durch Individualkriminalität oder Systemkriminalität! Und doch gibt es noch etwas schlimmeres als Töten: Gefängnis! Zuchthäuser sind psychische und oft auch physische Folterstätten. Sie hätten in zeitgenössischen Staatssystemen nichts zu suchen und trotzdem sind sie in allen Ländern der Erde existent.
Der Inhalt dieser Homepage dient der Abschaffung der grausamsten Folter in der Geschichte der Menschheit - moderne Konzentrationslager - die Gefängnisse! In wie weit Strafrecht in einer Hochkultur angewendet werden darf, sollten Menschen mit Mitgefühl und Verantwortung entscheiden. Bei den Betreibern des Strafrechts - also der Justiz - sind diese Eigenschaften kaum zu finden, so wie auch in der Öffentlichkeit Gefängnisse als notwendig betrachtet werden!
Beugen Sie sich niemals einer totalitären Agenda! Viele haben Angst vor den Konsequenzen, sodass niemand mehr es wagt, das Regime infrage zu stellen. Kurz gesagt, der wachsame Pöbel unterscheidet sich nicht vom Regime!
Wir leben in einem auf nationalsozialistischen Rechtslehren beruhenden System welches jederzeit in Totalitarismus kippen kann! Das geht ganz schnell wie wir beim Corona-Terror beobachten konnten!
Die Republik Österreich ist ein in Österreich nicht eingetragenes, amerikanisches, ausländisches Unternehmen (D-U-N-S® Nummer: 301411641 / UID: AT U13585627), lediglich vertreten mit Repräsentanzen.
Ausgehend von der Eintragung des Unternehmens Republik Österreich im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ und im Staate Delaware (SEC – Code) ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private "Republik Österreich Company" verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, rechtskräftig seit 1.1.2016 bestehend seit der Kapitulation am 8.5.1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7, in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.
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Künstlerische Webseiten:
Embiria-Schmuck und Sternenring: Unikate in Gold, Platin, Edelstahl und Silber
Wissenschaftliche Webseiten:
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Alle Gemeinden in Österreich werden seit 1. 1. 2016 als Unternehmen geführt!
Ab diesem Zeitpunkt gilt das Seerecht in Österreich!
Die Bürgermeister von Österreich hatten im Jahre 2007 bis 2008 auf Anordnung des Vereins Europäische Union die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen, auch bei D&B [ Dun & Bradstreet, D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, ein Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen, Unternehmensbereichen, Öffentlichen Einrichtungen, Gewerbetreibenden und Selbständigen] unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen.
Seitdem heißt es nun "Der Bürgermeister" als Synonym für einen voll haftenden Geschäftsführer.
Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt! Das heißt, seit dem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und stehen somit unter Seehandelsrecht!
ESM - Putsch gegen das eigene Volk
Von Heiko Schrang
Derzeit läuft das Prinzip Hoffnung bei den Gegnern des ESM, die auf Hochtouren und mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln - zu Recht - verhindern wollen, dass es in den nächsten Wochen zur Ratifizierung durch die Parteienvertreter kommt. Nur leider werden Sie enttäuscht sein, da der ESM schon beschlossene Sache ist.
Wie im November 2011 schon der Berliner Wirtschaftsrechtler Markus C. Kerber richtig formulierte: „Was hier geschieht ist im Grunde genommen ein Staatsstreich, angeführt von Nicolas Sarkozy und seiner Kollaborateurin Angela Merkel.“ Die Wenigen, die den ESM-Vertrag gelesen haben, wissen genau, dass es das Ende der Fiskalhoheit sowie der parlamentarischen Demokratie bedeutet und im höchsten Maße nicht verfassungskonform ist. Wieder soll nach Außen hin das Gesicht der Demokratie, die schon längst zu einer Scheindemokratie verkommen ist, gewahrt werden, indem im Tal der Ahnungslosen, dem Deutschen Bundestag über den ESM-Vertrag abgestimmt wird.
Bei der Abstimmung über dem EFSF am 29.09.2011, glänzten die meisten Parteienvertreter – die auch jetzt über den ESM-Vertrag entscheiden – durch Inkompetenz, worüber die Sendung Panorama unter „Ahnungslose Abgeordnete – Rettungsschirm irgendwie teuer!“ (http://www.macht-steuert-wissen.de/videos.php) berichtet hatte. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, dass eine vertrauliche 10-seitige Expertise, erstellt durch den wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, existiert, welche vom CDU-Haushaltsexperten Norbert Brackmann angefordert wurde, anscheinend nunmehr aber in Vergessenheit geraten ist. Sie kam zu der ernüchternden Erkenntnis, dass der ESM für den deutschen Steuerzahler zu einem Fass ohne Boden werden kann und möglicherweise sogar verfassungswidrig ist.
Eine kurze Übersicht über einige Regelungen des ESM-Vertrags:
Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte sowie seine ausführenden Organe genießen umfassende gerichtliche Immunität.
Das Eigentum sowie die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind von Zugriff von Durchsuchung, Beschlagnahme, Entziehung, Enteigung und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzweg befreit.
Die ESM-Mitglieder sagen unwiderruflich und bedingungslos zu einer Zahlungsanforderung binnen sieben Tagen nachzukommen.
Der Gouverneursrat kann nach Art. 17 jederzeit die Erhöhung des Grundkapitals beschließen, eine Obergrenze ist nicht bestimmt.
Jetzt steht aber noch viel mehr – als bei der EFSF-Abstimmung – auf dem Spiel, um nicht zu sagen alles, nämlich das Ende der Fiskalhoheit, der parlamentarischen Demokratie sowie die Enteignung der deutschen Sparvermögen. Das Privatvermögen des deutschen Steuerzahlers soll also wieder als Sicherheit dienen und garantieren, die notwendigen Kredite für die aufgelaufenen Schulden der schwachen Euro-Länder aus den vergangenen 13 Jahre - aufgelaufen durch die desaströsen Euro-Finanzpolitik - sollen durch den ESM und den Fiskalpakt eine ultimative Rettung erfahren. Mit diesem kriminellen ESM-Vertrag putscht eine kleine Gruppe (Bilderberger etc. ?), die auch als Strippenzieher bezeichnet werden kann, mit ihren Akteuren, den Politmarionetten, die nach dem Motto leben: "Dessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing!", gegen das eigene Volk.
Dies ist ein Ereignis von historischer Tragweite, was jetzt schon in Kennerkreisen als „Versailles ohne Krieg“ bezeichnet wird und aller Wahrscheinlichkeit nach in den Geschichtsbüchern der Zukunft als eine aus Machtgier, Rücksichtslosigkeit, Inkompetenz verbunden mit einer Prise krimineller Neigung, getroffenen Entscheidung eingehen wird. Frei nach dem Motto, wer das Recht macht, kann rechtlich nicht belangt werden.
Aller Voraussicht nach soll oberster Gouverneur von Europa ab Mitte 2012 der Teilnehmer an der Bilderberg Konferenz im Jahr 2003 in Versailles, Dr. Wolfgang Schäuble, sein, der genau der richtige Mann für diesen Posten ist, da er sich seitdem dadurch ausgezeichnet haben könnte, dass er voll und ganz im Sinne seiner Auftraggeber zum Unwohle des Volkes handelte.
Also immer dran denken liebe Leser: Lassen Sie sich nicht verGAUCKeln!
„Je mehr Bürger mit Zivilcourage ein Land hat, desto weniger Helden wird es einmal brauchen!" (Franca Magnami)